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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_17_2020.pdf

Die Bestimmungen des BGB über die Mitgliederversammlung eines rechtsfähigen Vereins gelten für die Jagdgenossenschaft entsprechend, soweit das JWMG, die DVO und diese Satzung nichts Anderes regelt. Für [...] Mitglieder haben das Recht in Abschusspläne, resp. Zielver- einbarungen, Zielsetzungen etc. Einsicht zu nehmen. Die Rechte der Mitglieder bestimmen sich nach den gesetzlichenRegelungen. § 12 Verwendung des [...] (JWMG) und § 1 der Durch- führungsverordnung (DVO) nachfolgend veröffentlichte Satzung beschlossen. Die Satzung der Jagdgenossenschaft Langenar- gen vom 22.01.2020 wurde dem Kreisjagdamt zur Genehmi- gung vorgelegt[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_26_2020.pdf

eingeladen. Es grüßt Sie recht herzlich Ihr Achim Krafft Bürgermeister Bekanntmachung der Satzung über die Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- [...] § 12 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung vom 07.11.2017 hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 25.05.2020 folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_34.pdf

der Entschädigung nach § 1 Absatz 2 eine Reisekostenvergütung in entsprechender Anwendung der Bestimmungen des Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli 2023 in Kraft [...] bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 8. November 2022 außer Kraft. Heilungshinweise Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für [...] AZV-R A 0/3 Satzung des Abwasserzweckverbandes Kressbronn am Bodensee-Langenargen über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten (Ehrenamtentschädigungssatzung) Auf Grund von § 5 des Gesetzes über die[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.08.2023
047.41_-_Montfort-Bote_amtl._2022_-_KW_49.pdf

4 i.V.m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein [...] Satz 1 GemO genannten Frist die Rechtsaufsichts- behörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung Freitag, 9. Dezember 2022 5MONTFORT BOTE der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde [...] 4 i.V.m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.12.2022
Montfort-Bote_Ausgabe_50_2017.pdf

zur Mitwirkung und Beteiligungrecht herzlich eingeladen. Achim Krafft Bürgermeister Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge- nehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 wegen Gesetzwid- rigkeit [...] wenn vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss be- anstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- oder Form- vorschrift gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_49_2015.pdf

die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Nachtragshaushaltssatzung 2015 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für [...] 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) wird die nachstehende Satzung zur Änderung der Ab- wassersatzung vom 23.04.1990, zuletzt geändert am 15.04.2013, folgende Änderungssatzung beschlossen: [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_45_2018.pdf

Freitag, 9. November 2018 2MONTFORT BOTE Amtliche Bekanntmachungen Wasserversorgungssatzung (WVS) und Abwasser- satzung (AbwS) Die Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserver- sorgungsanlage und [...] und die Versorgung der Grundstücke mit Was- ser (Wasserversorgungssatzung –WVS) und die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Langenargen liegen als Broschüre [...] mit Wasser (Wasserversorgungssatzung –WVS) Aufgrund der neuen Globalberechnung wurden die Beitragssätze neu ermittelt und die Wasserversorgungssatzung WVS entspre- chend geändert. Die Satzung ist aufgrund[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Anschlüsse an Versorgungseinrichtungen

räge. Diese richten sich nach den tatsächlich anfallenden Kosten. Die Einzelheiten regeln die Gemeinden in Satzungen. Schon mit Beginn der Herstellung kann die Gemeinde von Ihnen eine Vorauszahlung auf [...] Kläranlagen und Regenrückhaltebecken. Die Höhe der Gebühren ist in den jeweiligen kommunalen Satzungengeregelt. Für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Ihres Grundstückes ist das örtliche Verso [...] Leitungen liegen in der Regel in den Straßen, von wo aus die einzelnen Hausanschlüsse abgehen. Die Kosten der Erstellung einer Hauptleitung und die einzelnen Anschlüsse werden in der Regel durch eine Umlage[mehr]

Zuletzt geändert: 30.04.2024
Montfort-Bote-Kalenderwoche-21.pdf

Gebühren (Elternbeiträ- ge) nach der Satzung erhoben. § 2 Begriffsbestimmung (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: a) Einrichtungen mit einer Betreu- ungszeit [...] Inkrafttreten Die Neufassung der Satzung tritt am 01. September 2011 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) oder [...] Kindes erfolgt durch schriftlichen Bescheid; er ist unter Wahrung einer Frist von 4 Wochen anzu- drohen. § 4 Gebührenschuldner (1) Gebührenschuldner sind die gesetzlichen Vertreter des Kindes, das die Ki[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Kalenderwoche-17.pdf

Mitglieder haben das Recht beim Jagdvorstand in bestä- tigte und festgesetzte Abschusspläne Einsicht zu nehmen. Die Rechte der Mitglieder bestimmen sich nach den gesetzlichenRegelungen. § 14 Anteil an Nutzungen [...] des Landesjagdgesetzes (LJagdGDVO) vom 5. Sept. 1996 (Gbl. S.601) zuletzt geändert durch Verordnung vom 15. Juli 2008 (Gbl. S.286) die nachfolgend veröffentliche Satzung beschlossen. Die Satzung der [...] 645,658) und § 1 der Verordnung des Mini­ steriums Ländlicher Raum zur Durchführung des Landesjagd­ gesetzes (LJagdGDVO) vom 5. Sept. 1996 (Gbl.S.601) zuletzt geändert durch Verordnung vom 15. Juli 2008 (Gbl[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021