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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote-Nr.-14-2013.pdf

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Befrei- ung von bzw. Änderung der Verordnung zum Landschafts- schutzgebiet; Immissionsschutzrechtliche Genehmigung; NaturschutzrechtlicheAusnahme; Artenschutzrechtliche Ausnahme)); Projektabstimmungsgespräch[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 2,96 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_49_2016.pdf

s, Flurstück 1835/1, Argenweg 60, B.T.-Nr. 41/16 6. Antrag auf Befreiung von den bauordnungsrechtlichenVorschriften der Ortsbildsatzung „Städtle“, Bahnhofstraße 1, Flst. 122/1, B.T.-Nr. A38/16; hier: [...] Bestattungsgebühren Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung Aufgrund der §§ 12, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 und 49 der Gesetze über das Friedhofs- und Leichenwesen (Bestattungsgesetz) i.V.m. den §§ 4 und [...] 11 der Gemeindeordnung (GemO) für Ba- den-Württemberg sowie §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) für Baden-Württemberg wird die nachstehende Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 25[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 8,65 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_47_2016.pdf

g Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Artikel I des Gesetzes zur Än- derung des Feuerwehrgesetzes vom 17. Dezember 2015 (GBl. 2015, 1184ff.), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenar- gen am 24. Oktober 2016 folgende Satzung über die Aufwand- [...] machung der Satzung verletzt worden sind. Standesamt, Ordnungs- und Sozialamt nicht besetzt! Auf Grund einer Fortbildung sind am Mittwoch, 30. November 2016, das Standesamt und das Ordnungsamt mit dem Bereich[mehr]

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Dateigröße: 8,65 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_27_2017.pdf

angefangene halbe Stunde eine Gebühr von 30,00 Euro fällig. Alle Summen in Euro 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 und mehr Kinder Regelkindergarten 124,00 95,00 63,00 21,00 Regelkindergarten altersgem. Gruppen 248,00 [...] Inkrafttreten Die Anlage des § 6 der Satzung tritt am 01. September 2017 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvor- schriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder [...] auf Normenkontrolle nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Beteiligung nicht oder verspätet geltend[mehr]

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Dateigröße: 3,01 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_05_2016.pdf

berg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfah- rens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf- grund der Gemeindeordnung zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung [...] mit örtlichen Bauvorschriften „Ecke Fried- richshafener Straße/Untere Seestraße“, Flst. 248, 250 und 250/1 einschließlich der örtlichen Bauvorschriften als jeweils selbst- ständige Satzung beschlossen. [...] gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Ge- nehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_02_2016.pdf

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 10. No- vember 2015 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 beschlossen: § 1 Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_01_02_2017.pdf

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 10. No- vember 2016 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen: § 1 Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit[mehr]

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Dateigröße: 7,05 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_17_2019.pdf

geöffnet sein. § 2 Die Vorschriften des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage, die Vorschriften des § 12 des Gesetzes über die La- denöffnung in Baden-Württemberg, die Bestimmungen der Ar- beitsze [...] Bürgermeister Bürgermeister Heilungsregelung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen [...] tz- gesetztes und des Mutterschutzgesetzes sind zu beachten und werden durch die Verlängerung der Verkaufszeiten gemäß dieser Rechtsverordnung nicht berührt. Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung sind[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
19_Langenargen_Amtl.pdf

nder Heilungsvorschriften: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird [...] mlung. § 4 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeit § 5 Zusammensetzung. § 6 Geschäftsgang. IV. Verbandsvorsitzender und Verbandsverwaltung. § 7 Rechtsstellung und Wahl § 8 Zuständigkeit § 9 Verband [...] Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Verbandsverwaltung. Der Verbandsvorsit- zende erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_51-52_2019.pdf

n Diese Satzung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Das Landratsamt Bodenseekreis hat am 26. November 2019 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung bestätigt. Für den in § 4 der Haushaltssatzung enthaltenen [...] Mitgliederverzeichnis, die Jagdkarten, die Satzung und den Pachtvertragsentwurf im Rathaus Langenargen, Zimmer 26 und 27 einzusehen. Tagesordnung 1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung 2 [...] 18 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 11. November 2019 folgende Haushaltssatzung für das[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021