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Gesucht nach "gemeindeordnung".
Es wurden 238 Ergebnisse in 41 Millisekunden gefunden.
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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_45_2019.pdf

willigen Feuerwehr Langenargen (Feuerwehrauf- wandentschädigungssatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) [...] r Bürgermeister Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 09. April 2019 folgende [...] Januar 2020 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 293,38 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
703.31_-_05.03.2024_-_A82-Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung__Abwasserbeseitigungssatzung_.pdf

(Abwasserbeseitigungssatzung - AbwS) Rechtsgrundlagen: §§ 46 Abs. 4 und 5 Wassergesetz §§ 4, 11 Gemeindeordnung §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 Kommunal-Abgabengesetz Satzung: 22.10.2018 Änderungen: 20.11 [...] von §§ 46 Abs. 4 und Abs. 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und den §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes [...] als Ge- samtschuldner. § 49 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i.S. von § 142 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig: 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 142,54 KB
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Zuletzt geändert: 21.03.2024
Erhebung-Verwaltungsgebuehren.pdf

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung (GemO) §§ 2 und 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) Satzung: 13.02.1984 Änderungen: 24.10.1994 17.06.1996 23.10.2001 GEMEINDE [...] über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat [...] ng der Gemeinde. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 61,86 KB
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Zuletzt geändert: 04.02.2021
46_Langenargen_Amtl.pdf

Abs. 2a beacht- lich sind. Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden–Württemberg (GemO) oder von aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim [...] Grund von § 18 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 4. Oktober 2021 folgende Haushaltssatzung [...] Grund von § 18 des Gesetzes über die Kommunale Zusam- menarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 4. Oktober 2021 folgende Haushaltssatzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 633,27 KB
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Zuletzt geändert: 22.11.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_17.pdf

Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581), [...] Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württem- berg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zu-[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.04.2023
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_18_2019.pdf

BOTE Haushaltssatzung der Gemeinde Langenargen für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg (GemO) in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581), zuletzt geändert [...] Krafft Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] Krafft Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Dateigröße: 821,11 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_9.pdf

Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt [...] 04.2024 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder Amtlicher Teil Freitag, 1. März 2024 4MONTFORT BOTE aufgrund[mehr]

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Dateigröße: 745,90 KB
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Zuletzt geändert: 28.02.2024
47.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_17.pdf

Wohnbauflächenbedarfs) Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- [...] Wohnbauflächenbedarfs) Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- [...] chenbedarfs) Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens-[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.04.2024
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW__51_2020.pdf

Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) vom 12. Oktober 2005 Auf Grund von § 4 Gemeindeordnung und § 2 und § 9 des Kom- munalabgabengesetzes für Baden-Württemberg in Verbindung mit §§ 1, 25 [...] 01.2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird [...] 215 Abs. 1 BauGB). Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i.V.m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrensund[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Uferfest-Satzung.pdf

A 3/5 Uferfest-Satzung Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 S. 1, § 10 Abs. 2 § 142 Abs. 1 S. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg Beschluss: 08.05.1989 - § 47 öS. - Änderungen: 13.11.1989 § 104 öS 14.06 [...] Regelung des Uferfestes Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 Satz 1, § 10 Abs. 2, § 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg. Satzungsbeschlüsse des Gemeinderats vom 08.05.1989, 14.06.1999 und 13[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021