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Gesucht nach "gemeindeordnung".
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Hauptsatzung_.pdf

A 0/1 Hauptsatzung Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung Satzung: 26.01.2015 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Hauptsatzung vom 26. Januar 2015 Inhaltsübersicht: Abschnitt I Form der Geme [...] 9 Abschnitt IV Bürgermeister § 10 Abschnitt V Schlussbestimmungen § 11 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg -GemO-, hat der Gemeinde- rat am 26.01.2015 folgende Hauptsatzung beschlossen: [...] 2012 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschrif- ten[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Oeffentliche-Bekanntmachung.pdf

Form der öffentlichen Bekanntmachung Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 1 der Durchführungsverordnung zur Gemeindeordnung Satzung: 29.06.1998 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung [...] öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund des § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 1 der Verord- nung zur Durchführung der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am [...] Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 30.09.1985 außer Kraft. Nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg gilt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen - sofern[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Satzung_u__ber_die_Entscha__digung_fu__r_ehrenamtliche_Ta__tigkeit_.pdf

§§ 4 und 19 Gemeindeordnung Satzung: 26.01.2015 Änderungen: A 0/3 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden [...] 2015 in Kraft. A 0/3 Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschrif- ten[mehr]

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Rechtsverordnung-Ladenschluss.pdf

12 Abs. 2, 14 Abs. 1 und 15 Abs. 1 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung Verordnung: 27.04.1985 Neufassung: 26.03.2007 Änderungen: A 1/4 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS [...] über die Ladenöffnungszeiten in Baden- Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 26.03.2007 folgende [...] in Kraft. Heilungsregelung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Polizeiverordnung.pdf

2001 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustande-[mehr]

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A11-1-Streupflicht.pdf

Bekanntmachung in Kraft Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim[mehr]

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Erhebung-Verwaltungsgebuehren.pdf

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung (GemO) §§ 2 und 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) Satzung: 13.02.1984 Änderungen: 24.10.1994 17.06.1996 23.10.2001 GEMEINDE [...] über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und der §§ 2 und 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat [...] ng der Gemeinde. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Geschaeftsordnung-Gemeinderat.pdf

A 0/4 Geschäftsordnung für den Gemeinderat Rechtsgrundlagen: § 36 Abs. 2 Gemeindeordnung Satzung: 05.11.1956 Änderungen: 22.03.1976 28.01.1991 27.03.2017 A 0/4 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Gesch [...] Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Langenargen Aufgrund des § 36 Abs. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg – GemO – hat sich der Gemeinderat am 27.03.2017 folgende Geschäftsordnung gegeben[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
968.3_-_20.12.2023_-_Zweitwohnungssteuersatzung_ab_2024__002_.pdf

LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt [...] er Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2023
703.31_-_05.03.2024_-_A82-Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung__Abwasserbeseitigungssatzung_.pdf

(Abwasserbeseitigungssatzung - AbwS) Rechtsgrundlagen: §§ 46 Abs. 4 und 5 Wassergesetz §§ 4, 11 Gemeindeordnung §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 Kommunal-Abgabengesetz Satzung: 22.10.2018 Änderungen: 20.11 [...] von §§ 46 Abs. 4 und Abs. 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und den §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes [...] als Ge- samtschuldner. § 49 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i.S. von § 142 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig: 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.03.2024