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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_17_2019.pdf

geöffnet sein. § 2 Die Vorschriften des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage, die Vorschriften des § 12 des Gesetzes über die La- denöffnung in Baden-Württemberg, die Bestimmungen der Ar- beitsze [...] Bürgermeister Bürgermeister Heilungsregelung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen [...] tz- gesetztes und des Mutterschutzgesetzes sind zu beachten und werden durch die Verlängerung der Verkaufszeiten gemäß dieser Rechtsverordnung nicht berührt. Zuwiderhandlungen gegen die Verordnung sind[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
19_Langenargen_Amtl.pdf

nder Heilungsvorschriften: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird [...] mlung. § 4 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeit § 5 Zusammensetzung. § 6 Geschäftsgang. IV. Verbandsvorsitzender und Verbandsverwaltung. § 7 Rechtsstellung und Wahl § 8 Zuständigkeit § 9 Verband [...] Aufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung verantwortlich und regelt die innere Organisation der Verbandsverwaltung. Der Verbandsvorsit- zende erledigt in eigener Zuständigkeit die Geschäfte der[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.05.2022
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_51-52_2019.pdf

n Diese Satzung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft. Das Landratsamt Bodenseekreis hat am 26. November 2019 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung bestätigt. Für den in § 4 der Haushaltssatzung enthaltenen [...] Mitgliederverzeichnis, die Jagdkarten, die Satzung und den Pachtvertragsentwurf im Rathaus Langenargen, Zimmer 26 und 27 einzusehen. Tagesordnung 1. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung 2 [...] 18 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 11. November 2019 folgende Haushaltssatzung für das[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_21_2020.pdf

Münzhof, Marktplatz 24, 88085 Langenargen TAGESORDNUNG: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Feststellung von Gründen zur Ablehnung einer ehrenamtli- [...] Eriskirch und Immenstaad hier: Zustimmung zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhe- bung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch [...] Langenargen TAGESORDNUNG: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder des Stiftungs- rates 3 Feststellung des Jah[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_20.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zu- standekommen dieser Rechtsverordnung wird nach [...] richten sich Ordnungswidrigkeiten wegen Verstoß gegen die Höchstparkdauer, Parken ohne gültigen Park- schein oder Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli [...] 18:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.05.2023
Kurzbericht_November_2023.pdf

der Inhaber von Bootsliegeplätzen vorzubereiten und die Anpassung der Satzung vorzubereiten. Der Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe vom 11.12.2017 wurde zugestimmt. 15. S [...] 2. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regionalwerk Bodensee GmbH & Co. KG im Zuge der Einführung von Genussrechten Der Gemeinderat stimmte der Änderung des Gesellschaftsvertrages der Regional- werk [...] sammlung wurden beauftragt, der Änderung des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen. Die Ver- waltung wurde beauftragt, die Änderung des Gesellschaftsvertrages gemäß § 108 GemO i. V. m. § 105a Abs. 1 GemO[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2023
Montfort-Bote-Nr.-47-2012.pdf

n 125,– Euro § 3 Die Satzungsänderung tritt zum 01. Januar 2013 in Kraft. heilungsvorschriften: Eine etwaige Verletzung von Verfah- rens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg [...] ABwASSERREINIGuNG KRESSBRoNN A.B. – LANGENARGEN Satzung zur änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Aufgrund der §§ 5 und 6 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit in Verbindung [...] Verbraucherentschuldung e.V., Ratsu- chende erhalten innerhalb von 6-10 Tagen einen Termin. Weitere Infos und Termin- vereinbarung unter Tel. 0761/292869-0. pflegestützpunkt im Bodenseekreis: Kostenlose und neutrale[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-21-2013.pdf

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Bevölkerung wird hierzu recht herzlich eingeladen. Eine Besichtigung der Gegenstände ist ab 15.30 Uhr möglich. Bekanntmachung des Landratsamt Bodenseekreis über den Vollzug des Gesetzes über die Umweltver- [...] Gemäß § 3a Satz 3 UVPG ist diese Feststellung nicht selbst anfechtbar. Die Antragsunterlagen sind der Öffentlichkeit nach den Be- stimmungen des Umweltinformationsgesetzes im Landratsamt Bodenseekreis, Amt[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_05_2018.pdf

etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 S. 1 GKZ in Verbindung [...] § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Genehmigungsvermerk: Das Landratsamt Bodenseekreis hat am 15.01.2018 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haus- haltsplan bestätigt [...] Herkunftsnach- weise die gesetzlichen Anforderungen gemäß EU-Richtlinie sowie die Vorgaben zur Stromkennzeichnung des Umwelt- bundesamtes gemäß der Herkunftsnach- weis-Durchführungsverordnung. Laut Aussage seien[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_ausgabe_17_2018.pdf

327 Euro § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Das Landratsamt Bodenseekreis hat am 12. April 2018 die Gesetz- mäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan bestätigt. Für [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvor- schriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Kressbronn a. B. – Langenargen Haushaltssatzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Eriskirch – Kressbronn a. B. – Langenargen für das Haushaltsjahr 2018 Auf Grund von § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021