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Förderpreis_der_Franz-Josef-Krayer-Stiftung_für_berufliche_Ausbildung_-_2026.pdf

tung stellt dem Azubi für 1 Jahr ein (Elektro-) Leasingfahrzeug mit 10.000 km Fahrleistung zur Verfügung. Pro Jahr können maximal 2 Fahrzeuge vergeben wer- den. Der Preis wird vom Stiftungsrat der Fra[mehr]

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Zuletzt geändert: 22.12.2025
Jahresrueckblick_2021_-_final.pdf

Anregungen, sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i. V. m. § 13a BauGB i. V. m. § 4 GemO, sowie Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung - Beleuchtung [...] Abs. 1 des Raumordnungsgesetzes (ROG alt) in Verbindung mit § 12 Abs. 2 des Landesplanungsgesetzes (LplG); Zweiter Anhörungsentwurf zur Fortschreibung - Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2021 mit Haus- [...] "; Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften nach § 13 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 13a BauGB als Bebau- ungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Ver- fahren; hier: Beschluss über[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2022
Montfort-Bote_Ausgabe_44_2015.pdf

Artikel II Die Änderung der Gebührenordnung der Musikschule tritt am 01.01.2016 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Verbandsvorsitzender Änderung der Gebührenordnung der Musikschule Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des kommunalen Abgabegesetzes für Baden-Württemberg hat [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 IV GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend ge-[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_50_2015.pdf

es das Bundeskinderschutzgesetz bereits seit dem Jahr 2012. Damit diese gesetzlicheVorgabe in die Praxis umgesetzt werden kann, hat das Jugendamt des Bodenseekreises eine all- tagsnahe Regelung erarbeitet [...] 8, 10 und 11 des Gesetzes über die Sonn- und Feiertage und die der Sperrzeitverordnung der Gemeinde Lan- genargen unbedingt zu beachten. Baurechtsamt bleibt geschlossen Das Baurechtsamt des Gemeindever [...] rechtigten sind durch die Streupflicht-Satzung der Gemeinde Langenargen zum Räumen und Streuen der an ihr Grundstück angrenzenden Gehbahnen verpflichtet. Dabei umfasst die Streupflicht-Satzung alle öffentlichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_04_2018.pdf

von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn 1. die Vorschriften über [...] der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetz- widrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 GemO genannten Frist die R [...] Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen. Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_02_2015.pdf

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 24. No- vember 2014 folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen: § 1 Der Haushaltsplan wird festgesetzt mit [...] Landratsamt Bodenseekreis hat am 03. Dezember 2014 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan bestätigt. Für den in § 2 der Haushaltssatzung enthaltenen Höchstbetrag an Kassenkrediten von 500[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_40_2014.pdf

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 100.000,00 festgesetzt. Das Landratsamt Bodenseekreis hat mit Erlass vom 21.08.2014 die Gesetzmäßigkeit des Wirtschaftsplanes gemäß § 121 Abs. 2 GemO bestätigt [...] statt. Feststellung der Jahresrechnung 2013 der Gemeinde Langenargen Der Gemeinderat hat in der öffentlichen Sitzung vom 16. September 2014 die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde gemäß § 95 Absatz 2 der [mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_08_2015.pdf

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammen- arbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 19. No- vember 2014 folgende Haushaltssatzung für das [...] wird auf 100.000 festgesetzt. § 3 Der Höchstbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird auf 0 festgesetzt. § 4 Als anteilige Kostenbeiträge (Zuweisungen) werden vor- läufig festgesetzt für den Verwalt[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Kalenderwoche-5.pdf

Schreibtisch un- sere Arbeit, denn der Einsatz zum Beispiel für Fischbestände und Fischerei ist mittler- weile die Auseinandersetzung mit Rechts- vorschriften und Regelungen, landes-, bundes- oder auch europaweit [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] 18 des Gesetzes über Kommunale Zusam- menarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 30. November 2010 folgende Haushaltssatzung für das[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Kalenderwoche-46.pdf

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (Ge- mO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Langenargen Bekanntmachung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012 Aufgrund des § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusam- menarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat [...] Landratsamt Bodenseekreis hat am 08. November 2011 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2012 bestätigt. Für den in § 1 Nr. 2 der Haushaltssatzung enthaltenen Gesamtbe- trag an Kreditaufnahmen in Höhe[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021