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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote-Kalenderwoche-1.pdf

Samstag und zum Sonntag um 1.00 Uhr. – § 2 Ordnungswidrigkeiten Verstöße gegen die Sperrzeitvorschriften sind Ordnungswid- rigkeiten nach § 28 Gaststättengesetz und können mit einer Geldbuße bis zu 5.000 [...] die Festsetzung der Sperrzeit vom 05.03.2001 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) oder aufgrund der GemO [...] wirksam wird. Marktverbot für Stromfresser: Ab 2012 treten weitere Bestimmungen der Öko- design-Richtlinie in Kraft. Die Richtlinieregelt, wie viel Strom Geräte maximal verbrauchen dürfen. Weniger sparsame[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_42_2018.pdf

22. Oktober 2018, um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung: Öffentlich: 1. Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2. Bekanntgabe der in der [...] Engagement zur Verfügung gestellt. Die Bevölkerung und die Gemeindeverwaltung werden Karl Mitgefaller stets ein ehrendes Gedenken bewahren. Gemeinderat und Achim Krafft Gemeindeverwaltung Bürgermeister [...] Sachstandsbericht Baumaßnahmen SV 124/18 11. Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbe- seitigung SV 125/18 12. Neufassung der Satzung über den Anschluss an die öffent- liche Wasserversorgungsanlage[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_44_2014.pdf

Gem. § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gilt die Veränderungssperre – sofern sie unter der Ver- letzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeinde- ordnung oder aufgrund der [...] Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 Gemeinde- ordnung wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, oder wenn innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet [...] im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB mit frühzeitiger Beteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB und Aufstellung von örtlichen Bauvorschriften „Ecke Friedrichshafener Straße/Untere Seestraße“ gemäß § 74 LBO[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_03_2015.pdf

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Langenargen 10. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehren- amtliche Tätigkeit 11. Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs (Marktordnung) 12. D [...] 26. Januar 2015 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung: Öffentlich: 1. Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2. Bekanntgabe der in der [...] ch links, Raum A11. Leitung: Gi- sela Sterk, Gemeinde-Jugendbeauftragte. gs Jugendhaus Stellwerk Öffnungszei ten : Mi. 17-21 Uhr, Fr. 18-22 Uhr; ab 13 J.; Mühlesch 2, Haus- leitung: Daniel Lenz. stellwerk[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_18.pdf

4 i.V.m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein [...] GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 GemO genannten Frist die Rechts- aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- [...] che ist eine Befreiung vom Bauquartier, sowie von einer Geh- und Fahrrechtsfläche erforderlich. Nachdem die Geh- und Fahrrechtsfläche in einer außreichenden Breite weiterhin zur Verfügung steht, wurde[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_44.pdf

Feststellen des Jahresabschlusses 2021 (Beschluss) TOP 5: Verabschiedung Wirtschaftsplan 2024 (Beschluss) TOP 6: Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung (Beschluss) für die ehrenamtlich tätigen Verb [...] Feststellen des Jahresabschlusses 2021 (Beschluss) TOP 5: Verabschiedung Wirtschaftsplan 2024 (Beschluss) TOP 6: Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung (Beschluss) für die ehrenamtlich tätigen Verb [...] Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.). Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Falls eine Beratung und Erörterung gewünscht ist, vereinbaren Sie bitte einen Termin. Gemeinde [mehr]

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Zuletzt geändert: 31.10.2023
Montfort-Bote_amtl._2022_-_KW_43.pdf

Bericht des Betriebsleiters Vorlage: AZV/2022/009 8 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts § 2 b Umsatzsteuergesetz - Auswirkungen und Änderungen Vorlage: AZV/2022/011 [...] Bericht des Betriebsleiters Vorlage: AZV/2022/009 8 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts § 2 b Umsatzsteuergesetz - Auswirkungen und Änderungen Vorlage: AZV/2022/011 [...] 2022-2026 - Satzungsbeschluss Vorlage: AZV/2022/005 4 Stand Haushaltsvollzug 2022 - Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Vorlage: AZV/2022/006 5 Neufassung der Satzung über die[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.10.2022
Februar_2023_Kurzbericht_Homepage.pdf

zu (GR Hanser befangen). 6. Beschluss der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan der Gemeinde, 2. Lesung Der in der Sitzung dargestellte Beschluss über die Haushaltssatzung wurde vom Gremium einstimmig [...] neuen Seite 4 von 4 Eigenbetriebsverordnung-HGB auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuches durchzuführen. Der Gemeinderat beschloss, ebenfalls einstimmig, die Satzung zur Änderung der B [...] Kenntnis. 4. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Erschließungsbeitragssatzung. 5. Zuschuss an die Sportfreunde[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
Montfort-Bote_amtlicher_Teil_KW_42.pdf

17:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten [...] 18:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten [...] ehrenamtliche Tätigkeiten (Ehrenamtsentschädigungssatzung) - Satzungsbeschluss Vorlage: AZV/2022/007 6 Ermächtigung der Verbandsverwaltung zur Kreditaufnahme im Rahmen der Haushaltssatzung und zur Umschuldung[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.10.2022
452Amsel_Lerchenweg_ernOffenlage_txt.pdf

Lageplan dezimetergenau festgesetzt (z.B. 413,5 m ü.NN). 12. Gesetze,Verordnungen, Vorschriften Die der Planung zugrunde liegenden Vorschriften(Gesetze,Verordnungen, DIN-Vorschriften) können im Ortsbauamt [...] Lebensstät- ten langfristig zu erhalten. In den Schutzbestimmungen (FFH- und Vogelschutzrichtlinie, Arten- schutzverordnung und Bundesnaturschutzgesetz) sind bestimmte Tier- und Pflanzenarten aufge- listet [...] Die festgesetzten Pflanzgebote würden eben- falls nicht umgesetzt werden. Durch die geplanten Festsetzungen im Bebauungsplan sind Pflanzbindungen und Neupflanzungen rechtlich verbindlich geregelt. Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2021