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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_31-32_2019.pdf

gs- recht eingeräumt werden. Der Kooperationsvertrag mit der DBT GmbH wird für das Jahr 2020 zum gleichbleibenden Solidarbeitrag fortgeführt. Bei gleichbleibendem Solidarbei- trag wird der Vertrag ebenfalls [...] Bedarf an Ganztagesplätzen zu rechnen. Dafür wird der Regelkindergarten immer weniger nachgefragt. Deshalb ist eine Umwandlung von Regelkindergartenplätzen in VÖ-Plätze und Ganztagesplätze anzustreben. Dabei [...] von 12 Monaten die monatliche Gebühr niedriger ist aber im gesamten Jahr der gleiche Beitrag bezahlt werden muss. Bei einer Erhebung von 11 Monatsbeiträgen in Regelkindergärten sind folgende Beitragsabstufungen[mehr]

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Dateigröße: 369,35 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_36_2020.pdf

aufgrund von § 1 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung der Landesregierung über die Gutachterausschüsse, Kaufpreissammlungen und Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung – GuAVO) in Verbindung [...] öffentlich-rechtlicheVereinbarung vom 18.06.2020 sowie die Genehmigung der Ver- einbarung des Regierungspräsidiums Tübingen vom 23.07.2020 öffentlich bekannt gemacht. Öffentlich-rechtlicheVereinbarung zur Bildung [...] Verbin- dung mit § 25 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) folgende öffentlich-rechtlicheVereinbarung: § 1: Gegenstand der Vereinbarung: (1) Die abgebenden Gemeinden übertragen die Bildung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_30_2020.pdf

um 17:00 Uhr im Münzhof, Marktplatz 24, 88085 Langenargen TAGESORDNUNG: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der [...] 2020, um 17:00 Uhr im Münzhof, Marktplatz 24, 88085 Langenargen TAGESORDNUNG: Öffentlicher Teil 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der [...] Friedhof Langenargen hier: Festlegung Stelen, Fassung Baubeschluss BAII und Ma- terialauswahl Wege 10 Baudenkmal Villa Wahl hier: Sanierung Veranda und Haupt- fassaden 11 Feststellung des Jahresabschluss für[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_41_2020.pdf

des Fremdenverkehrsbetriebes gemäß § 12 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 16 IV des Eigenbetriebsgesetzes wie folgt festgelegt: 1. Feststellung des Jahresabschlusses 1.1 Bilanzsumme 4.512 [...] Eigenbetriebes Kommunale Dienste gemäß § 12 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 16 IV des Eigenbetriebsgesetzes wie folgt festgelegt: 1. Feststellung des Jahresabschlusses 1.1 Bilanzsumme 1.478 [...] Wasserversorgungsbetriebes ge- mäß § 12 der Eigenbetriebsverordnung in Verbindung mit § 16 IV des Eigenbetriebsgesetzes wie folgt festgelegt: 1. Feststellung des Jahresabschlusses 1.1 Bilanzsumme 1.133[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_28.09.2020.pdf

beschlossen und umgesetzt haben. Durch die späte Empfehlung wäre aber kaum eine rechtzeitige Information der Eltern und Beteiligung vor dem Anpassungszeitpunkt möglich gewesen. Bei der Festsetzung der Elternbeiträge [...] durch das Ziel und die Vorgabe die Landesverwaltung bis zum Jahr 2040 weitgehend klimaneutral zu organisieren. In § 7 Abs. 4 Klimaschutzgesetz Baden-Württemberg wird geregelt, dass die Gemeinden und [...] ichtungen in Langenargen; - Erlass von Benutzungsgebühren für gemeindeeigene Einrichtungen - Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.01.2021 - Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benut[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_22.pdf

lage Kressbronn a. B. - Öffentlich-rechtlicheVereinbarung zur Aufnahme der Stadt Tettnang in den Abwasserzweckverband Vorlage: AZV/2023/005 5 Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche [...] lage Kressbronn a. B. - Öffentlich-rechtlicheVereinbarung zur Aufnahme der Stadt Tettnang in den Abwasserzweckverband Vorlage: AZV/2023/005 5 Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehren- amtliche [...] Eichert 3, 88079 Kressbronn a. B Tagesordnung: 1 Begrüßung und Informationen des Verbandsvorsitzenden 2 Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse 3 Feststellung des Jahresabschlusses 2022 Vorlage:[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.05.2023
Bebauungsplan_Oberdorf_-_Kirchweg__Textteil.pdf

ihrer Lebensstätten langfristig zu erhalten. In den Schutzbestimmungen (FFH- und Vogelschutzrichtlinie, Artenschutzverordnung und Bundesnaturschutzgesetz) sind bestimmte Tier- und Pflanzenarten aufgelistet [...] lagen Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. IS. 3634) Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung vom 21.11.2017 (BGBl. IS. 3786), Planzeichenverordnung (PlanzV) [...] Art. 3 des Gesetzes vom 04.05.2017 (BGBl. IS. 1057) Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) i.d.F. vom 05.03.2010 (GBl. S. 358, ber. S. 416), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 21.11.2017[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
03_Amselweg-_Textteil_o__ffentliche_Auslegung.pdf

werden dezimetergenau festgesetzt (z.B. 413,5 m ü.NN). 12. Gesetze,Verordnungen, Vorschriften Die der Planung zugrunde liegenden Vorschriften(Gesetze,Verordnungen, DIN-Vorschriften) können im Ortsbauamt [...] Lebensstät- ten langfristig zu erhalten. In den Schutzbestimmungen (FFH- und Vogelschutzrichtlinie, Arten- schutzverordnung und Bundesnaturschutzgesetz) sind bestimmte Tier- und Pflanzenarten aufge- listet [...] Die festgesetzten Pflanzgebote würden eben- falls nicht umgesetzt werden. Durch die geplanten Festsetzungen im Bebauungsplan sind Pflanzbindungen und Neupflanzungen rechtlich verbindlich geregelt. Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
621.4_-_Bebauungsplan_Naturella_Begruendung_rechtskraeftige_Fassung.pdf

besonderer Zweckbestimmung als „Verkehrsbe- ruhigter Bereich“ in die Tiefgarage festgesetzt. Die Verkehrsflächen sind mit der Maßgabe ei- ner flächensparenden Erschließung entwickelt. Die Festsetzung einer [...] Stellplätze vorschreibt. Für das Plangebiet gilt diese Stellplatzsatzung nicht, da es außerhalb des Geltungsbereichs der Satzung liegt. Die Landesbauordnung sieht grundsätzlich einen Stellplatz pro Wohnung vor [...] bzw. als eingeschränkte Gewerbegebiete (Teilgebiete 1 und 3) festgesetzt. Der Bereich südlich des Schützenweges ist als Mischgebiet festgesetzt (Teilgebiet 4). Dabei sind im Be- reich der ehemaligen Saftfabrik[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.11.2022
621.4_-_03_Begruendung_zum_Bedbauungsplan_Entwurf__Stand_14.01.2022_.pdf

besonderer Zweckbestimmung als „Verkehrsbe- ruhigter Bereich“ in die Tiefgarage festgesetzt. Die Verkehrsflächen sind mit der Maßgabe ei- ner flächensparenden Erschließung entwickelt. Die Festsetzung einer [...] Stellplätze vorschreibt. Für das Plangebiet gilt diese Stellplatzsatzung nicht, da es außerhalb des Geltungsbereichs der Satzung liegt. Die Landesbauordnung sieht grundsätzlich einen Stellplatz pro Wohnung vor [...] bzw. als eingeschränkte Gewerbegebiete (Teilgebiete 1 und 3) festgesetzt. Der Bereich südlich des Schützenweges ist als Mischgebiet festgesetzt (Teilgebiet 4). Dabei sind im Be- reich der ehemaligen Saftfabrik[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.02.2022