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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 418 Ergebnisse in 26 Millisekunden gefunden.
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047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_13.pdf

Wirkung der Ablösung weiterhin. § 27 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.04.2023 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 26.03.2007 [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Freitag, 31. März 2023 3MONTFORT BOTE Amtliche Bekanntmachungen GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Auf Grund der §§ 2, 26[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 536,96 KB
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Zuletzt geändert: 30.03.2023
Werbeanlagengestaltungssatzung.pdf

1-12 dieser Satzung zuwiderhandelt. § 14 Befreiungen Im Einzelfall können von den Festsetzungen dieser Satzung gem. § 56 Abs. 5 LBO Befreiungen erteilt werden. § 15 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit [...] Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zur Regelung der Gestaltung von Werbeanlagen "Werbeanlagengestaltungsgesetz" Rechtsgrundlagen: § 74 Abs. 1 Nr. 2 LBO für Baden-Württemberg § 4 GemO für Baden [...] Baden-Württemberg Neufassung: 24.11.1997 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zur Regelung der Gestaltung von Werbeanlagen "Werbeanlagengestaltungssatzung"[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_40.pdf

Inkrafttreten Die Anlage des § 6 der Satzung tritt in der Fassung von Artikel I am 01. Januar 2025 in Kraft und mit Ablauf des 31.08.2025 außer Kraft. Die Anlage des § 6 der Satzung tritt in der Fassung von Artikel [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Karl Boczek Freitag, 4. Oktober 2024 2MONTFORT BOTE Amtliche Bekanntmachungen Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen vom 16.05.2011 Aufgrund[mehr]

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Dateigröße: 504,11 KB
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Zuletzt geändert: 01.10.2024
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_34.pdf

Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli 2023 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 S. 1 GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem [...] www.langenargen.de Freitag, 25. August 2023 5MONTFORT BOTE Amtliche Bekanntmachungen 1 AZV-R A 0/3 Satzung des Abwasserzweckverbandes Kressbronn am Bodensee-Langenargen über die Entschädigung für ehrenamtliche[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 606,24 KB
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Zuletzt geändert: 23.08.2023
Uferfest-Gebhrensatzung.pdf

Uferfest-Gebührensatzung Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 Satz 1 und § 10 Abs. 2 GemO für Baden-Württemberg Satzung: 19.06.1989 - § 61 öS. - Änderungen: 25.05.1992 14.06.1999 13.05.2013 A 3/6 GEMEINDE LANGENARGEN [...] 1983 ( zuletzt geändert am 18.05.1987 und 14.06.1999 ) hat der Gemeinderat am 13.05.2013 folgende Satzung be- schlossen: § 1 Gebührenpflicht Für die Zulassung zum Uferfest sowie für die Bereitstellung der [...] Gebührenhöhe (1) Die Gebühr beträgt 20 % aus dem erzielten Rohgewinn (2) Rohgewinn im Sinne dieser Satzung ist der erzielte Kassenumsatz und zuzüglich des Wertes der ver- einnahmten Gutscheine der Gemeinde[mehr]

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Dateigröße: 53,67 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Marktgebuehrensatzung.pdf

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Rechtsgrundlagen: § 4 GemO §§ 2 u. 9 Kommunalabgabengesetz § 68 Gewerbeordnung Satzung: 24.10.1994 Änderungen: 24.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN [...] der Gemeinderat am 24.09.2001 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) vom 24.10.1994 be- schlossen. § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Bereitstellung [...] LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Auf Grund der §§ 4, 10 Abs. 2 und 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Satzung-Abgabe-Foerderung-des-Fremdenverkehrs.pdf

leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 9 dieser Satzung nicht nachkommt. § 11 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 01.01.1999 mit allen Änderungen außer [...] Fremdenverkehrs Satzung: 09.11.1998 Änderungen: 24.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] Kommunalabgabengesetztes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24.09.2001 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs (Fremdenverkehrs[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_23.pdf

Marktplatz 4, 88085 Langenargen, angefordert werden. HOSPITAL Z. HL. GEIST LANGENARGEN Satzung zur Änderung der Satzung der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist Aufgrund von § 4 der GemO für Baden-Württemberg [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elek- tronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] folgende Ände- rungssatzung der Stiftung „Hospital zum Hl. Geist“ beschlossen: Artikel I § 4 Abs. 2 der Satzung der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist wird um folgenden Halbsatz ergänzt: „, das heißt die Wi[mehr]

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Dateigröße: 735,94 KB
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Zuletzt geändert: 07.06.2023
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_25_2020.pdf

hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen in seiner Sitzung am 04.05.2020 folgende Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festle- gung des Sanierungsgebiets „Östlicher Ortskern“ beschlossen: [...] der jeweils gültigen Fassung beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen folgende Satzung: § 1 Die Satzung der Gemeinde Langenargen über die förmliche Fest- legung des Sanierungsgebietes „Östlicher [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_26_2020.pdf

2017 hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 25.05.2020 folgende Satzung beschlossen: Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den [...] der Fassung vom 07.11.2017 beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen folgen- de Satzung: § 1 Die Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021