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Gesucht nach "satzung".
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Montfort-Bote_Ausgabe_48_2016.pdf

an. Ihre Pfl icht zur Meldung begründet sich auf § 20 des Gesetzes zur Ausführung des Tierseuchengesetzes in Verbindung mit der Beitragssatzung. Bitte beachten: ab 2017 sind die Tierzahlen getrennt nach [...] ter zur Verfügung. Bera- tungstermine sind in der Regel an je- dem zweiten Donnerstag des Monats ab 14 Uhr im Rathaus der Gemeinde Langenargen (Trauzimmer). Inte ressierte können einen Termin unter Tel [...] Änderungs- verfahrens gemacht wird. Das Bebauungsplanverfah- Einladung zur Gemeinderatssitzung Nr. 14/2016 am Dienstag, den 6. Dezember 2016 um 17 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung: Öffentlich:[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Kalenderwoche-6.pdf

Geburtsjahrgangs 1993 zur Meldung zur Erfassung Nach § 1 des Wehrpflichtgesetzes (WPflG) sind alle Män- ner, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind und ihren ständigen Aufenthalt in der Bundesrepublik [...] stellung der Wehrpflicht dienende Unterlagen mitzubringen. Arbeitnehmern, deren Arbeitgeber nicht nach § 14 Arbeits- platzschutzgesetz zur Weiterzahlung des Arbeitsentgelts ver- pflichtet ist, wird der durch [...] Bei einem Wechsel profitieren Sie und die Region. Termin: Donnerstag, 17. Februar, 14-15:30 Uhr, Rathaus Langenargen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Die Beratung ist kostenlos und unverbindlich. Keine[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_18.pdf

4 i.V.m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind, ein [...] GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder wenn vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 GemO genannten Frist die Rechts- aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder die Verletzung der Verfahrens- [...] che ist eine Befreiung vom Bauquartier, sowie von einer Geh- und Fahrrechtsfläche erforderlich. Nachdem die Geh- und Fahrrechtsfläche in einer außreichenden Breite weiterhin zur Verfügung steht, wurde[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_44.pdf

Feststellen des Jahresabschlusses 2021 (Beschluss) TOP 5: Verabschiedung Wirtschaftsplan 2024 (Beschluss) TOP 6: Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung (Beschluss) für die ehrenamtlich tätigen Verb [...] Feststellen des Jahresabschlusses 2021 (Beschluss) TOP 5: Verabschiedung Wirtschaftsplan 2024 (Beschluss) TOP 6: Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung (Beschluss) für die ehrenamtlich tätigen Verb [...] Rathaus während gesetzlicher Feiertage geschlossen ist.). Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Falls eine Beratung und Erörterung gewünscht ist, vereinbaren Sie bitte einen Termin. Gemeinde [mehr]

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Zuletzt geändert: 31.10.2023
Montfort-Bote_amtl._2022_-_KW_43.pdf

Bericht des Betriebsleiters Vorlage: AZV/2022/009 8 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts § 2 b Umsatzsteuergesetz - Auswirkungen und Änderungen Vorlage: AZV/2022/011 [...] Bericht des Betriebsleiters Vorlage: AZV/2022/009 8 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der juristischen Person des öffentlichen Rechts § 2 b Umsatzsteuergesetz - Auswirkungen und Änderungen Vorlage: AZV/2022/011 [...] 2022-2026 - Satzungsbeschluss Vorlage: AZV/2022/005 4 Stand Haushaltsvollzug 2022 - Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Vorlage: AZV/2022/006 5 Neufassung der Satzung über die[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.10.2022
Februar_2023_Kurzbericht_Homepage.pdf

zu (GR Hanser befangen). 6. Beschluss der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan der Gemeinde, 2. Lesung Der in der Sitzung dargestellte Beschluss über die Haushaltssatzung wurde vom Gremium einstimmig [...] neuen Seite 4 von 4 Eigenbetriebsverordnung-HGB auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuches durchzuführen. Der Gemeinderat beschloss, ebenfalls einstimmig, die Satzung zur Änderung der B [...] Kenntnis. 4. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Erschließungsbeitragssatzung. 5. Zuschuss an die Sportfreunde[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.03.2023
Montfort-Bote_amtlicher_Teil_KW_42.pdf

17:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten [...] 18:00 Uhr im Rathaus, Erdgeschoss, Obere Seestr. 1, 88085 Langenargen Tagesordnung: 1 Begrüßung und Eröffnung mit Feststellung der Beschluss- fähigkeit gem. § 37 Abs. 2 GemO 2 Bekanntgabe der in der letzten [...] ehrenamtliche Tätigkeiten (Ehrenamtsentschädigungssatzung) - Satzungsbeschluss Vorlage: AZV/2022/007 6 Ermächtigung der Verbandsverwaltung zur Kreditaufnahme im Rahmen der Haushaltssatzung und zur Umschuldung[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.10.2022
452Amsel_Lerchenweg_ernOffenlage_txt.pdf

Lageplan dezimetergenau festgesetzt (z.B. 413,5 m ü.NN). 12. Gesetze,Verordnungen, Vorschriften Die der Planung zugrunde liegenden Vorschriften(Gesetze,Verordnungen, DIN-Vorschriften) können im Ortsbauamt [...] Lebensstät- ten langfristig zu erhalten. In den Schutzbestimmungen (FFH- und Vogelschutzrichtlinie, Arten- schutzverordnung und Bundesnaturschutzgesetz) sind bestimmte Tier- und Pflanzenarten aufge- listet [...] Die festgesetzten Pflanzgebote würden eben- falls nicht umgesetzt werden. Durch die geplanten Festsetzungen im Bebauungsplan sind Pflanzbindungen und Neupflanzungen rechtlich verbindlich geregelt. Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_31-32_2019.pdf

gs- recht eingeräumt werden. Der Kooperationsvertrag mit der DBT GmbH wird für das Jahr 2020 zum gleichbleibenden Solidarbeitrag fortgeführt. Bei gleichbleibendem Solidarbei- trag wird der Vertrag ebenfalls [...] Bedarf an Ganztagesplätzen zu rechnen. Dafür wird der Regelkindergarten immer weniger nachgefragt. Deshalb ist eine Umwandlung von Regelkindergartenplätzen in VÖ-Plätze und Ganztagesplätze anzustreben. Dabei [...] von 12 Monaten die monatliche Gebühr niedriger ist aber im gesamten Jahr der gleiche Beitrag bezahlt werden muss. Bei einer Erhebung von 11 Monatsbeiträgen in Regelkindergärten sind folgende Beitragsabstufungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_36_2020.pdf

aufgrund von § 1 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung der Landesregierung über die Gutachterausschüsse, Kaufpreissammlungen und Bodenrichtwerte nach dem Baugesetzbuch (Gutachterausschussverordnung – GuAVO) in Verbindung [...] öffentlich-rechtlicheVereinbarung vom 18.06.2020 sowie die Genehmigung der Ver- einbarung des Regierungspräsidiums Tübingen vom 23.07.2020 öffentlich bekannt gemacht. Öffentlich-rechtlicheVereinbarung zur Bildung [...] Verbin- dung mit § 25 des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (GKZ) folgende öffentlich-rechtlicheVereinbarung: § 1: Gegenstand der Vereinbarung: (1) Die abgebenden Gemeinden übertragen die Bildung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021