Suche: Gemeinde Langenargen

Aufgaben Satzungen erlassen (§ 26 Absatz 1 GKZ). Nachstehend wird die Gutachterausschussgebührensatzung be- kannt gemacht. Sie findet Anwendung in allen acht beteiligten Städten und Gemeinden. Satzung der Stadt [...] den in dieser Satzung festgelegten Gebühren zu Grunde liegen, umsatzsteuerpflichtig sind, wird zu der Gebühr die Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlichen Höhe hinzugerechnet. (3) Diese Satzung ist nicht [...] Leistungen, die vor Inkrafttreten dieser Satzung beantragt wurden, gilt die bisherige Gebührensatzung, die bei der Stadt Friedrichshafen gilt. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage ihrer öffentlichen [mehr]

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. Juli 2019 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit außer [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 S. 1 GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem [...] en Sitzung eingeladen. Es grüßt Sie recht herzlich Ihr Achim Krafft Bürgermeister 1 AZV-R A 0/3 Satzung des Abwasserzweckverbandes Kressbronn am Bodensee-Langenargen über die Entschädigung für ehrenamtliche[mehr]

Abs. 4 der Satzung über die Regelung des Uferfestes der Gemeinde Langenargen kann der Verein für ein oder mehrere Jahre vom Uferfest ausgeschlossen werden. § 16 Inkrafttreten Diese Satzung über die Regelung [...] A 3/5 Uferfest-Satzung Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 S. 1, § 10 Abs. 2 § 142 Abs. 1 S. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg Beschluss: 08.05.1989 - § 47 öS. - Änderungen: 13.11.1989 § 104 öS 14.06 [...] 06.1999 § 45a öS 13.05.2013 A 3/5 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Regelung des Uferfestes Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 Satz 1, § 10 Abs. 2, § 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für[mehr]

Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli 2023 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Erhebung von Gebühren und die Benutzung gemeindeeigener [...] eingeladen. Mit freundlichen Grüßen Ole Münder Bürgermeister Freitag, 19. Mai 2023 6MONTFORT BOTE Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze [...] 2013 (BGBl. 2013, 367), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 24. April 2023 folgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze beschlossen: § 1 - G[mehr]

des Gemeinderats der Gemeinde Langen- argen am 19.11.2018 die nachfolgende Veränderungssperre als Satzung beschlossen: S a t z u n g über die Veränderungssperre für das Gebiet „Amselweg/Lerchenweg“ Auf Grund [...] 3634) i.V.m. § 4 Gemeindeordnung (GemO) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Langenargen folgende Satzung beschlossen: § 1 Anordnung der Veränderungssperre Zur Sicherung der Planung im künftigen Geltungsbereich [...] mit der Gemeinde. Amtlicher Teil Freitag, 23. November 2018 3MONTFORT BOTE § 4 Inkrafttreten Die Satzung über die Anordnung der Veränderungssperre tritt mit der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft (§ 16[mehr]

Berechtigten ausgezahlt. Eine Liquidation findet nicht statt, wenn das Vereinsvermögen aufgrund Satzung oder Gesetz an den Staat fällt oder über das Vereinsvermögen des Vereins das Insolvenzverfahren eröffnet [...] n besondere Liquidatoren bestellen, die nicht zwingend dem Verein angehören müssen. Enthält die Satzung Ihres Vereins bestimmte Regelungen für die Bestellung von Liquidatoren, etwa über deren Qualifikation[mehr]

kontrolliert er die Kreisverwaltung. Der Kreistag hat unter anderem folgende Rechte: Er erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Einstellung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

kraft Gesetzes zuständig ist und kontrolliert die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat erlässt Satzungen (Rechtsetzung auf kommunaler Ebene), legt den Haushalt fest (Finanzen), entscheidet über die Ordnung [...] ehrenamtlich tätig. Sie erhalten eine Entschädigung für ihren Verdienstausfall und Auslagenersatz. Durch Satzung kann auch eine pauschale Abgeltung durch eine Aufwandsentschädigung vorgesehen werden.[mehr]

müssen - von Ausnahmefällen abgesehen - von ihren Erziehungsberechtigten vertreten werden. Die Satzung des eingetragenen Vereins muss Bestimmungen über den Ein- und Austritt der Vereinsmitglieder treffen [...] Verein wird das neue Mitglied Träger von Rechten und Pflichten. Diese ergeben sich entweder aus der Satzung oder beispielsweise aus Benutzungsordnungen, die häufig von Sportvereinen erlassen werden. Zudem[mehr]