Suche: Gemeinde Langenargen

ausgeschlossen. Das Vermögen des Fremdenverkehrsbetriebes wird gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 3 der Gemeindeordnung als Sondervermögen behandelt. Die Jahresrechnung enthält unter anderem folgende Einzelergebnisse: [...] er sein „Gemeinderatsmandat aus persönlichen Gründen“ niederlegen möchte. Gemäß § 16 Absatz 1 Gemeindeordnung (GemO) kann „der Bürger eine ehrenamtliche Tätigkeit aus wichtigen Gründen ablehnen oder sein[mehr]

Hinderungsgründen und Verpflichtung von Herrn Karl Schmid als Gemeinderat Nach § 31 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO) rückt beim Ausscheiden eines Gemeinderates im Laufe der Amtszeit die als nächste Ersatzperson [...] ng abzusagen. 8. Beschluss über die Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a der Gemeindeordnung (GemO) Nach § 20 a der GemO sollen wichtige Gemeindeangelegenheiten mit den Einwohnern erörtert[mehr]

i.S.v. § 43 Abs. (1) des Kommunalabgabenge-setzes Baden-Württemberg. Auf- grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. den §§ 2, 8 Abs. (2) und 43 des Kommunalabgabenge- setzes für B[mehr]

Erholungsort i.S.v. § 43 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg. Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. den §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden [...] n Sitzung vom 24. Oktober 2016 die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde gemäß § 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung mit folgendem Ergebnis festgestellt: Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haus[mehr]

ge- sellschaftliche Struktur der Wirtschafts- förderung Bodenseekreis zu schaffen. Gemäß der Gemeindeordnung wird der Vertreter der Gemeinde Langenargen an- gewiesen, in der Gesellschafterversamm- lung[mehr]

Freiwilligen Feuerwehr Langen argen (Feuerwehraufwandsentschädigungssatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) [...] Abs. 4 GemO Baden-Württemberg Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Gesetze über das Friedhofs- und Leichenwesen (Bestattungsgesetz) i.V.m. den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung (GemO) für Ba- den-Württemberg sowie §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgaben- gesetzes (KAG) für B [...] Krafft Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird[mehr]

Gemeinderates 11. Beschluss über die Durchführung einer Einwohnerversammlung nach § 20 a der Gemeindeordnung (GemO) 12. Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen Spen- den und Zuweisungen bei[mehr]

ist darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB). Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Fo [...] gsverbandes Eriskirch-Kressbronn am Bodensee-Langenargen Auf Grund von §§ 59, 60 und 61 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) [...] genehmigt. Heilungsvorschriften: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

für das Wirtschaftsjahr 2017 der „Stiftung Hospital zum Heiligen Geist“ Aufgrund von § 97 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 4.07.2000 (GBl. S. 581), zuletzt geändert am 17.12.2015[mehr]