Suche: Gemeinde Langenargen

e. Die Regelung betrifft Personen, die regelmäßig den Sicherheitsbereich eines Flughafens betreten müssen, so zum Beispiel bei: Sicherheitskontrollen der Abfertigung dem Transport der Kontrolle von Luftfracht [...] arbeiten möchten, benötigen Sie eine Zugangsberechtigung. Als Nachweis hierfür erhalten Sie in der Regel einen Flughafenausweis. Der Ausweis erlaubt Ihnen, dass Sie sich in den für Sie relevanten Arbeit [...] und andere Luftfahrzeuge stehen Bereiche zum Ein- und Aussteigen sowie zum Be- und Entladen Die Regelung betrifft somit auch: Pilotinnen und Piloten, Flugschülerinnen und Flugschüler, Mitglieder von f[mehr]

jeweils ein Exemplar Ihrer Veröffentlichungen kostenlos den Landesbibliotheken übergeben. Durch diese Regelung soll die gesamte Medienproduktion eines bestimmten Gebietes vollständig an einer zentralen Stelle[mehr]

dürfen bei der Erstausstellung nur noch solche Heimtierausweise verwendet werden, welche den neuen Vorgaben der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 577/2013 entsprechen. Die vor dem 29. Dezember 2014 aus [...] Kennzeichnungsnummer) Tollwutimpfung (Gültigkeit) Bestätigung eines ausreichenden Testergebnisses der Titrierung von Tollwutantikörpern als Nachweis der Wirksamkeit der Tollwutimpfung, wenn Reisen in nicht gelistete[mehr]

er: Sie sind an Recht und Gesetz gebunden. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung dieselben Rechte und dieselbe Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und [...] Verteilung der ehrenamtlichen Richterinnen oder Richter auf die Kammern beziehungsweise Senate, der Aufstellung der Listen über die Heranziehung der ehrenamtlichen Richterinnen oder Richter zu den Sitzungen[mehr]

Amtsgericht prüft vor Erlass des Mahnbescheids nicht den Inhalt oder die Richtigkeit des Zahlungsanspruchs. Prüfen Sie vor einem Widerspruch, ob die gegen Sie erhobene Forderung zu Recht erhoben wurde. Sie[mehr]

jeweiligen Bundeslandes oder, wenn es so ein Gesetz nicht gibt, nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches. Wenn Sie die Bestattung veranlasst haben, ohne dazu verpflichtet gewesen zu sein, haben Sie [...] bei einer Bestattungsvorsorgevereinbarung) der Erbe/Erbin und bei einer Erbengemeinschaft jeder Miterbe/Miterbin Unterhaltsverpflichtete bestattungspflichtige Personen gemäß Bestattungsgesetz des jeweiligen[mehr]

er: Sie sind an Gesetz und Recht gebunden. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung dieselben Rechte und dieselbe Verantwortung. Sie sind bei der Rechtsfindung weisungsfrei und[mehr]

geregelt. Neben dieser allgemeinen Regelung gibt es aber noch eine Vielzahl von speziellen Regelungen. Sie regeln das Akteneinsichtsrecht für einzelne Bereiche ganz oder teilweise spezifisch. Auch außerhalb [...] ihr/ihm zur Verfügung stehen. Soweit es um eine Einsicht in Akten geht, die zu einem laufenden Verfahren geführt werden, ist dieses Akteneinsichtsrecht allgemein im Landesverwaltungsverfahrensgesetz geregelt [...] Verwaltungsverfahrens kann eine Privatperson - abgesehen von Zugangsmöglichkeiten nach den Informationsfreiheitsgesetzen - Akteneinsicht beantragen. Dann entscheidet die aktenführende Behörde aber nach pfli[mehr]

ist in den meisten Fällen als Adoption mit schwachen Wirkungen vorgesehen. Denn sie führt in der Regel weder zu einer vollständigen rechtlichen Eingliederung des Angenommenen in die Familie des Annehmenden [...] Angenommenen oder die Angenommene. Folgende Punkte sollten Sie bedenken und sich dazu gegebenenfalls rechtlich beraten lassen: Änderung des Namens Vermehrung der Unterhaltsrechte und -pflichten Verpflichtung [...] oder der Angenommenen erben die leiblichen Eltern und die Adoptiveltern möglicherweise als Erben 2. Ordnung nebeneinander. In Ausnahmefällen kann die Volljährigenadoption auch die Wirkungen einer Minderjä[mehr]

flichtige Jugendliche nur beschäftigen, wenn Ihnen eine Ausnahme vom Verbot der Kinderarbeit bewilligt wurde. Eine Bewilligung ist erforderlich für die Beschäftigung von: Kindern von 3 bis einschließlich [...] Kinder unter 3 Jahren kann eine Ausnahme zur Beschäftigung nicht bewilligt werden. Für Jugendliche, die noch der Vollzeitschulpflicht unterliegen, gelten die Vorschriften für Kinder. Sie dürfen Kinder nur [...] die verschiedenen Arten von Veranstaltungen müssen Sie je nach Alter der Kinder verschiedene Beschäftigungsregeln beachten. Die maximal möglichen Arbeitszeiten sind: bei Theatervorstellungen für Kinder über[mehr]