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Gesucht nach "gemeindeordnung".
Es wurden 226 Ergebnisse in 23 Millisekunden gefunden.
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32_Langenargen_amtlich.pdf

von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen vom 16.05.2011 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2,13 und 19 des Kommunalabgabenge- setzes für [...] September 2022 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 344,39 KB
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Zuletzt geändert: 11.08.2022
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_09.pdf

Östlicher Bodenseekreis vom 22.02.2021 (Gutachterausschussgebührensatzung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2, 11, 12 des Kommunalabgabenge- setzes für B [...] Oberbürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für BadenWürttemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 443,99 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_05_2016.pdf

§ 4 Abs. 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfah- rens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf- grund der Gemeindeordnung zustande gekommen [...] öffentlicher Sitzung aufgrund von § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GO) für Baden-Württemberg sowie mit § 74 der Landesbauord- nung von Baden-Württemberg (LBO)[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_43_2014.pdf

Langenargen Bodenseekreis Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt [...] Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird [...] Langenargen Bodenseekreis Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 3,02 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_31-32_2019.pdf

mehrheitlich beschlossen. 7. Vergabe der Beschaffung eines Ratsinformationssystems Gemäß der Gemeindeordnung wird die Möglichkeit eröffnet, dass der Gemeinderat schriftlich oder elektronisch einbe- rufen [...] Internetnutzer zugänglichen öffentlichen Bereich be- reitgehalten werden – entsprechend der Gemeindeordnung können hier Ort, Zeit und Tagesordnung der öffentlichen Sit- zungen incl. der entsprechenden [...] bestätigt. Es ergaben sich keinerlei Beanstandungen. Die Wahl wurde für gültig er- klärt. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass der Gemeinderat vor der ersten Sitzung des neuen Gemeinderats feststellt, ob[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
12.12._-_Bekanntmachung_1._oeffentliche_Auslegung_der_2._FNP-AEnderung_Irisstrasse_West.pdf

215 Abs. 1 BauGB). Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i.V.m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens-[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.12.2022
Friedhofsatzung_zur_Veroeffentlichung.pdf

15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes i. V. m. den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden- Württemberg sowie §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden- [...] Änderungen außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.10.2023
Friedhofsatzung_zur_Veroeffentlichung.pdf

15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes i. V. m. den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden- Württemberg sowie §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für Baden- [...] Änderungen außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_23_2020.pdf

Hinderungsgründen und Verpflichtung von Herrn Karl Schmid als Gemeinderat Nach § 31 Absatz 2 Gemeindeordnung (GemO) rückt beim Ausscheiden eines Gemeinderates im Laufe der Amtszeit die als nächste Ersatzperson [...] abzusagen. 8. Beschluss über die Durchführung einer Einwohner- versammlung nach § 20 a der Gemeindeordnung (GemO) Nach § 20 a der GemO sollen wichtige Gemeindeangelegen- heiten mit den Einwohnern erörtert[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_01_02_2017.pdf

Aufgrund von § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammen- arbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 10. No- vember 2016 folgende Haushaltssatzung [...] öffentlich aus. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird [...] Aufgrund des § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammen- arbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 14. No- vember 2016 folgende Haushaltssatzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021