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Gesucht nach "satzung".
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Friedhofsatzung_zur_Veroeffentlichung.pdf

und Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührenordnung [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Nutzungsrechts. § 31 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.03.2022 in Kraft. Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2022
Musikschulgebuehren_AEnderung_Satzung_20.11.2017.pdf

A 3/2 Gebührenordnung für die Musikschule Langenargen Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 01.01.2015 Änderung: 20.11.2017 Gemeinde Langenargen Musikschule Gebührenordnung G e b ü h r e [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 21.10.2022
Feuerwehrsatzung_Gde._Langenargen_2022.pdf

Gemeinde Langenargen am 27. Juni 2022 folgende Neufassung der Satzung über die Gemeindefeuerwehr beschlossen: Hinweis: Die in dieser Satzung verwandten personenbezogenen Formulierungen sind geschlechtsneutral [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] Name und Gliederung der Freiwilligen Feuerwehr (1) Die Freiwillige Feuerwehr Langenargen, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde L[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.11.2022
Satzung_ueber_die_Hoehe_der_zulaessigen_Mieten_fuer_gefoerderte_Wohnungen_vom_13.06.2016.pdf

[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.11.2022
Satzung_über_die_Erhebung_einer_Kurtaxe_-_Konsolidierte_Fassung_ab_25.01.2025_1_.pdf

dieser Satzung nicht nachkommt; b) entgegen § 8 Abs. 1 dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepflichtigen Personen nicht einzieht und an die Gemeinde abführt; c) entgegen § 8 Abs. 2 dieser Satzung eine [...] A 8/6 Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung §§ 2, 8 Abs. (2) und 43 Kommunalabgabengesetz Gemeinderatsbeschluss: 11.12.2017 Änderung: 20.11.2023 § 3 ab 01.01.2024 [...] §§ 3, 4 und 7 ab 01.01.2025 20.01.2025 § 5 ab 25.01.2025 A 8/6 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [mehr]

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Zuletzt geändert: 05.02.2025
Hebesatz-Satzung.pdf

gesetzes für Baden-Württemberg, §§ 1, 4, 16 Gewerbesteuergesetz Satzung: 20.01.2025 Änderung: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Langenargen, 20.01.2025 Langenargen, 21.01.2025 Ole Münder Ole Münder Bürgermeister Bürgermeister § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2025
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_28.09.2020.pdf

gemeindeeigene Einrichtungen - Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.01.2021 - Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die - gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen [...] ich eine Veränderungssperre beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan, sowie die Satzung über die Veränderungssperre wurde im Montfort-Boten Nr. 47 vom 23.11.2018 veröffentlicht. Die Ve[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_25.05.2020.pdf

Immenstaad Zustimmung zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss [...] gemeinsamen Gutachterausschuss „Östlicher Bodensee“ aufzulösen. Das Gremium beschloss die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutach [...] chtlichen Vereinbarung einstimmig zu. In der Folge ist es erforderlich, dass zum 30.06.2020 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss sowie[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_04.05.2020.pdf

der Gemeinde Langenargen im September 2008 die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Östlicher Ortskern" beschlossen. Die Satzung ist mit der Veröffentlichung am 03.10.2008 in Kraft [...] Zwischenbericht zur Kenntnis. 7. Stadterneuerung Sanierungsgebiet „Östlicher Ortskern“ Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Östlicher Ortskern“ nach §162 BauGB Das San [...] Sanierungssatzung gem. § 162 Abs. 1 Nr. 1 BauGB aufzuheben. Das Gremium stimmte der Aufhebung der Satzung einstimmig zu. Im Zusammenhang mit dem Abschluss der Stadterneuerung "Östlicher Ortskern" werden[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Kurzbericht_AUT_20.04.2021.pdf

entspricht nicht der gültigen Werbeanlagengestaltungssatzung. Die erforderlichen Be- freiungen von der Satzung wurden vom Gremium nicht befürwortet. Es wurde das erforderliche Einver- nehmen der Gemeinde einstimmig[mehr]

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