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Montfort-Bote_Ausgabe_40_2014.pdf

Sitzung vom 16. September 2014 die Jahresrechnung 2013 der Gemeinde gemäß § 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung mit folgendem Er- gebnis festgestellt: Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haus- [...] Krafft Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_50-51_2014.pdf

Änderung der Gebührenordnung der Musikschule Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württ- emberg in Verbindung mit den §§ 2 und 9 des kommunalen Abgabegesetzes für Baden-Württemberg hat der G [...] 01.2015 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württem- E 21890 C Amtliches Bekanntmachungs- und Mitteilungsblatt für die Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_05_2018.pdf

Auf Grund von § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat die Verbandsversammlung am 19. Dezember 2017 folgende Haushaltssatzung [...] erteilt. Heilungshinweise: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Montfort-Bote_ausgabe_17_2018.pdf

Auf Grund von § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat die Verbandsversammlung am 6. März 2018 fol- gende Haushaltssatzung [...] öffentlich aus. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvor- schriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

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Montfort-Bote_Ausgabe_50_2017.pdf

Bürgermeister Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes für Bad [...] Sitzung vom 25. Sep- tember 2017 die Jahresrechnung 2016 der Gemeinde gemäß § 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung mit folgendem Ergebnis festgestellt: (alle Summen in Euro) Verwaltungshaushalt (VwH) Vermöge[mehr]

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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_41_2020.pdf

sein „Gemeinderatsmandat aus persönlichen Gründen“ nie- derlegen möchte. Gemäß § 16 Absatz 1 Gemeindeordnung (GemO) kann „der Bürger eine ehrenamtliche Tätigkeit aus wichtigen Gründen ablehnen oder sein[mehr]

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Montfort-Bote_Ausgabe_32_2017.pdf

ist darzulegen (§ 215 Abs. 1 BauGB). Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Fo [...] gsverbandes Eriskirch-Kressbronn am Bodensee-Langenargen Auf Grund von §§ 59, 60 und 61 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) [...] genehmigt. Heilungsvorschriften: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Gde-LA_Jahresbericht_2020.pdf

Absatz 1 der Gemeindeordnung erforderlichen, mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten. Aus diesem Grund war eine Neuwahl am Sonntag, 29. November 2020 nach § 45 Abs. 2 Gemeindeordnung erfor- derlich [...] Veranstaltungen - Beschluss über die Durchführung einer Einwohnerver- sammlung nach § 20 a der Gemeindeordnung (GemO) - BÜRGERSERVICE Plus - Künftiger Aufgabenbereich und erweitertes Dienstleistungsangebot [...] llung festgelegt. Die Stellenausschreibung musste aufgrund der gesetzli- chen Bestimmungen (Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg) im Staatsanzeiger - Wochenzeitung für Wirtschaft, Politik und Verwaltung[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.08.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_44_2016.pdf

Erholungsort i.S.v. § 43 Abs. 1 des Kommunalabgabengesetzes Baden-Württemberg. Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V.m. den §§ 2, 8 Abs. 2 und 43 des Kommunalabgabengesetzes für Baden [...] n Sitzung vom 24. Oktober 2016 die Jahresrechnung 2015 der Gemeinde gemäß § 95 Absatz 2 der Gemeindeordnung mit folgendem Ergebnis festgestellt: Feststellung und Aufgliederung des Ergebnisses der Haus[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_01_02_2018.pdf

Öffentlichkeitsarbeit. 2. Entscheidung über die Zulässigkeit eines Bürger begehrens nach § 21 Gemeindeordnung (GemO) – Erhalt der „Höhe“ als Grünbestand und Entscheidung über die Durchführung eines Bürg [...] Auf Grund von § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat die Verbandsversammlung am 19. Dezember 2017 folgende Haushaltssatzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021