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Gesucht nach "gemeindeordnung".
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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_25_2020.pdf

der Sanierungssatzung Aufgrund des § 162 des Baugesetzbuches (BauGB) und § 4 Ab- satz 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO), jeweils in der derzeit gültigen Fassung hat der Gemeinderat der [...] Ortskern“ Aufgrund des § 162 des Baugesetzbuches (BauGB) und in Ver- bindung mit § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg (GemO) in der jeweils gültigen Fassung beschließt der Gemeinderat der [...] er Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 407,44 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_44.pdf

sansprü- chen wird hingewiesen. Hinweis auf § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung [...] Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 581, ber. S. 698), zuletzt [...] 01.2025 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 819,03 KB
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Zuletzt geändert: 06.11.2024
Parkgebuehrenordnung.pdf

Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden‐Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581), [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim [mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 272,88 KB
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Zuletzt geändert: 26.07.2023
15_Langenargen_Amtl.pdf

Haushaltssatzung der Gemeinde Langenargen für das Haushaltsjahr 2022 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg (GemO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.07.2000 (GBl. 2000, [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 14.04.2022
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_44_2020.pdf

Grund von § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammen- arbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Ver- bandsversammlung am 6. Oktober 2020 folgende Haushaltssat- [...] öffentlich aus. Heilungshinweise: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] Auf Grund von § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg hat die Verbandsversammlung am 6. Oktober 2020 folgende Haushaltssatzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_15.pdf

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] Rechtsverordnung über den Sonntagsverkauf am Sonntag, 30.04.2023 Aufgrund von § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, berichtigt S. 698), zuletzt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 13.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_49.pdf

Grund von § 18 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 23. Oktober 2023 folgende Haushaltssatzung [...] Abs. 1 BauGB). Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- [...] Abs. 1 BauGB). Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens-[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.12.2023
Satzung_Benutzungsgebuehren_mit_Gebuehrenverzeichnis_01.09.2023.pdf

Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 3 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 188,80 KB
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Zuletzt geändert: 10.10.2023
Satzung_Benutzungsgebuehren_mit_Gebuehrenverzeichnis_01.09.2023.pdf

Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 3 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 188,80 KB
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Zuletzt geändert: 10.10.2023
Hauptsatzung_.pdf

A 0/1 Hauptsatzung Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung Satzung: 26.01.2015 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Hauptsatzung vom 26. Januar 2015 Inhaltsübersicht: Abschnitt I Form der Geme [...] 9 Abschnitt IV Bürgermeister § 10 Abschnitt V Schlussbestimmungen § 11 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg -GemO-, hat der Gemeinde- rat am 26.01.2015 folgende Hauptsatzung beschlossen: [...] 2012 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschrif- ten[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021