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Gesucht nach "gemeindeordnung".
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15_Langenargen_Amtl.pdf

Haushaltssatzung der Gemeinde Langenargen für das Haushaltsjahr 2022 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg (GemO), in der Fassung der Bekanntmachung vom 24.07.2000 (GBl. 2000, [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 484,11 KB
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Zuletzt geändert: 14.04.2022
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_44_2020.pdf

Grund von § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammen- arbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Ver- bandsversammlung am 6. Oktober 2020 folgende Haushaltssat- [...] öffentlich aus. Heilungshinweise: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] Auf Grund von § 18 des Gesetzes über Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg hat die Verbandsversammlung am 6. Oktober 2020 folgende Haushaltssatzung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_15.pdf

etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich [...] Rechtsverordnung über den Sonntagsverkauf am Sonntag, 30.04.2023 Aufgrund von § 4 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Würt- temberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581, berichtigt S. 698), zuletzt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 13.04.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_49.pdf

Grund von § 18 des Gesetzes über die Kommunale Zusammenarbeit (GKZ) in Verbindung mit § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat die Verbandsversammlung am 23. Oktober 2023 folgende Haushaltssatzung [...] Abs. 1 BauGB). Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- [...] Abs. 1 BauGB). Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens-[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.12.2023
Marktordnung_.pdf

Regelung des Marktverkehrs (Marktordnung) Rechtsgrundlagen: §§ 4, 10 Abs. 2, 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Satzung: 26.01.2015 A 7/1 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung zur Regelung des Marktverkehrs [...] Marktverkehrs (Marktordnung) Auf Grund der §§ 4, 10 Abs. 2 und 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat am 26.01.2015 folgende Satzung zur Regelung des Mark- verkehrs [...] Bekanntmachung in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Sat- zung wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Hauptsatzung_.pdf

A 0/1 Hauptsatzung Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung Satzung: 26.01.2015 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Hauptsatzung vom 26. Januar 2015 Inhaltsübersicht: Abschnitt I Form der Geme [...] 9 Abschnitt IV Bürgermeister § 10 Abschnitt V Schlussbestimmungen § 11 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg -GemO-, hat der Gemeinde- rat am 26.01.2015 folgende Hauptsatzung beschlossen: [...] 2012 außer Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschrif- ten[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Wasserversorgungssatzung_ab_01.04.2024.pdf

Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) Rechtsgrundlagen: §§ 4 und 11 Gemeindeordnung §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 Kommunalabgabengesetz Satzung: 22.10.2018 Änderungen: 26.02 [...] Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes [...] der Gemeinde entfallen. § 51 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 ein Grundstück[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.03.2024
Satzung-Gebuehren-Gutachterausschuss.pdf

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung §§ 2 und 8a Kommunalabgabengesetz Satzung: 28.01.1980 Änderungen: 09.09.1991 25.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN [...] Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung von 18.02.1991 in Verbindung mit den §§ 2 und 8 a des K[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Satzung-Sondernutzung-Oeffentliche-Strassen.pdf

Straßen Rechtsgrundlagen: §§ 21 und 18 Straßengesetz BW §§ 2 und 8 Kommunalabgabengesetz § 4 Gemeindeordnung Satzung: 16.04.1984 Änderungen: 25.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über E [...] Bundesfernstraßengesetzes, § 2 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 24.09.2001 folgende Änderung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_47_2020_-_Beilage_Wissenswertes__zur__Bu__rgermeister-Neuwahl__am__29.__November_2020.pdf

Absatz 1 der Gemeindeordnung erforderlichen, mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten. Aus diesem Grund ist eine Neuwahl am Sonntag, 29. November 2020 nach § 45 Abs. 2 Gemeindeordnung erforderlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021