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Gesucht nach "gemeindeordnung".
Es wurden 227 Ergebnisse in 63 Millisekunden gefunden.
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Satzung_Benutzungsgebühren_mit_Gebührenverzeichnis_01.09.2023.pdf

Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i.V. mit den §§ 3 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 188,80 KB
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Zuletzt geändert: 20.06.2024
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_23.pdf

ng der Gemeinde Langenargen Bodenseekreis für das Haushaltsjahr 2024 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) [...] er Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 801,89 KB
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Zuletzt geändert: 05.06.2024
Haushaltssatzung_und_Haushaltsplan_2024.pdf

ng der Gemeinde Langenargen Bodenseekreis für das Haushaltsjahr 2024 Auf Grund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 (GBl. 2000, 581) zuletzt [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird [...] Münder Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 8,98 MB
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Zuletzt geändert: 05.06.2024
47.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_17.pdf

Wohnbauflächenbedarfs) Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- [...] Wohnbauflächenbedarfs) Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens- [...] chenbedarfs) Hinweis zur Gültigkeit von Ortsrecht: Nach § 4 Abs. 4 i. V. m. § 4 Abs. 5 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Flächennutzungspläne, die unter Verletzungen von Verfahrens-[mehr]

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Dateigröße: 925,47 KB
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Zuletzt geändert: 24.04.2024
Wasserversorgungssatzung_ab_01.04.2024.pdf

Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) Rechtsgrundlagen: §§ 4 und 11 Gemeindeordnung §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 Kommunalabgabengesetz Satzung: 22.10.2018 Änderungen: 26.02 [...] Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes [...] der Gemeinde entfallen. § 51 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 4 ein Grundstück[mehr]

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Dateigröße: 190,82 KB
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Zuletzt geändert: 21.03.2024
703.31_-_05.03.2024_-_A82-Satzung_über_die_öffentliche_Abwasserbeseitigung__Abwasserbeseitigungssatzung_.pdf

(Abwasserbeseitigungssatzung - AbwS) Rechtsgrundlagen: §§ 46 Abs. 4 und 5 Wassergesetz §§ 4, 11 Gemeindeordnung §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 Kommunal-Abgabengesetz Satzung: 22.10.2018 Änderungen: 20.11 [...] von §§ 46 Abs. 4 und Abs. 5 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und den §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes [...] als Ge- samtschuldner. § 49 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i.S. von § 142 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig: 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 142,54 KB
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Zuletzt geändert: 21.03.2024
Final_SCR_1-108_2023_LA_Jahresbericht_2023_Teil_1.pdf

Aus dem Gemeinderat - Entscheidung über die Zulässigkeit eines Bürgerbegeh- rens nach § 21 Gemeindeordnung (GemO) - Erhalt des Naturraums "Höhe" am Mooser Weg als Grünbestand und Entscheidung über die[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.03.2024
Mediadaten_von_Wagner_Verlag_für_MOBO_Langenargen.pdf

in Kraft. Heilungshinweise Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.03.2024
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_9.pdf

Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S. 698), zuletzt [...] 04.2024 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder Amtlicher Teil Freitag, 1. März 2024 4MONTFORT BOTE aufgrund[mehr]

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Dateigröße: 745,90 KB
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Zuletzt geändert: 28.02.2024
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_1-2.pdf

die Haushaltssatzung für das Jahr 2024 noch nicht erlassen ist, gemäß § 83 Abs. 1 Nr. 2 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) fort. 1. Steuerfestsetzung Für diejenigen Steuerschuldner, die für[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.01.2024