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Gesucht nach "satzung".
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Abwasserbeseitigungssatzung.pdf

Teilflächenabgrenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabeschuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft [...] (GemO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung geltend gemacht worden ist, der[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Satzung_u__ber_die_Erhebung_einer_Kurtaxe_.pdf

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Dateigröße: 257,56 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Hauptsatzung_.pdf

ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] A 0/1 Hauptsatzung Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung Satzung: 26.01.2015 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Hauptsatzung vom 26. Januar 2015 Inhaltsübersicht: Abschnitt I Form der Geme [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sit- zung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Langenargen, 26.01.2015 Langenargen, 27.01.2015 Achim Krafft[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Oeffentliche-Bekanntmachung.pdf

Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 1 der Durchführungsverordnung zur Gemeindeordnung Satzung: 29.06.1998 GEMEINDE LANGENARGEN [...] ag des Amtsblattes. § 2 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom [...] LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund des § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 1 der Verord- nung zur Durchführung der Gemeindeordnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Satzung_u__ber_die_Entscha__digung_fu__r_ehrenamtliche_Ta__tigkeit_.pdf

A 0/3 Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Rechtsgrundlagen: §§ 4 und 19 Gemeindeordnung Satzung: 26.01.2015 Änderungen: A 0/3 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die [...] Gemeinderat der Ge- meinde Langenargen am 26. Januar 2015 folgende Satzung über die Entschädigung für eh- renamtliche Tätigkeit beschlossen: Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit § 1 Entschädigung [...] ten beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Werbeanlagengestaltungssatzung.pdf

1-12 dieser Satzung zuwiderhandelt. § 14 Befreiungen Im Einzelfall können von den Festsetzungen dieser Satzung gem. § 56 Abs. 5 LBO Befreiungen erteilt werden. § 15 Inkrafttreten Diese Satzung tritt mit [...] Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zur Regelung der Gestaltung von Werbeanlagen "Werbeanlagengestaltungsgesetz" Rechtsgrundlagen: § 74 Abs. 1 Nr. 2 LBO für Baden-Württemberg § 4 GemO für Baden [...] Baden-Württemberg Neufassung: 24.11.1997 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die örtlichen Bauvorschriften zur Regelung der Gestaltung von Werbeanlagen "Werbeanlagengestaltungssatzung"[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Rechtsverordnung-Ladenschluss.pdf

wer den Vorschriften dieser Satzung zuwiderhandelt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 10.000,-- € geahndet werden. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bek [...] der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen geltend [...] A 1/4 Satzung der Gemeinde Langenargen über die Ladenöffnung an Sonn- und Feiertagen (Regelung für Kur-, Erholungs-, Ausflugs- und Wallfahrtsorte) Rechtsgrundlagen: §§ 2 Abs. 4, 7 Abs. 1, 12 Abs. 2, 14[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
A11-1-Streupflicht.pdf

A 1/1-1 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Rechtsgrundlage: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 18.12.1989 Änderung: [...] 1/1-1 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung) Auf Grund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes [...] n nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigen- tümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung sind die Eigentümer[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Feuerwehrsatzung_aktuell.pdf

A 1/3-1 Satzung der Gemeinde Langenargen über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Langenargen Rechtsgrundlage: Gemeinderatsbeschluss vom 09. April [...] April 2019 Änderungen: Satzung der Gemeinde Langenargen über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Langenargen (Feuerwehraufwandentschädigungssatzung) Auf [...] 2015 (GBl. 2015, 1184ff.), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 09. April 2019 folgende Satzung über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr L[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.02.2022
Friedhofsatzung_zur_Veroeffentlichung.pdf

und Benutzungsgebühren richtet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührenordnung [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Nutzungsrechts. § 31 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.03.2022 in Kraft. Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.03.2022