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Gesucht nach "satzung".
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Uferfest-Satzung.pdf

Abs. 4 der Satzung über die Regelung des Uferfestes der Gemeinde Langenargen kann der Verein für ein oder mehrere Jahre vom Uferfest ausgeschlossen werden. § 16 Inkrafttreten Diese Satzung über die Regelung [...] A 3/5 Uferfest-Satzung Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 S. 1, § 10 Abs. 2 § 142 Abs. 1 S. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg Beschluss: 08.05.1989 - § 47 öS. - Änderungen: 13.11.1989 § 104 öS 14.06 [...] 06.1999 § 45a öS 13.05.2013 A 3/5 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Regelung des Uferfestes Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 4 Satz 1, § 10 Abs. 2, § 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 52,90 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Obdachlosen-_und_Flüchtlingsunterkunftssatzung.pdf

Allgemeine Bestimmungen § 1 - Geltungsbereich Diese Satzung gilt für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Gemeinde. § 2 - Zweck Zweck dieser Satzung ist die Regelung der Ordnung, Sauberkeit und die [...] Schlussbestimmungen § 24 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung der Gemeinde Langenargen über die Benutzung [...] A 4/6 Satzung der Gemeinde Langenargen über die Benutzung und die Erhebung von Gebühren für die gemeindeeigenen Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte (Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkunftssatzung)[mehr]

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Dateigröße: 344,31 KB
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Zuletzt geändert: 23.01.2025
Vereinbarung-Beteiligung-Kosten-Sozialstation.pdf

Gemeinde Langenargen, Eriskirch und Kressbronn ihre ambulanten pflegerischen Dienste entsprechend der Satzung der Sozialstation, insbesondere der Dienste Krankenpflege, Altenpflege sowie Haus- und Familienpflege [...] auswirkende Entscheidungen, werden im Be- nehmen mit den Gemeinden getroffen: • Die Änderungen der Satzung der Sozialstation • Die Aufstellung und Erweiterung des Stellenplanes • Die Anschaffung von Dien [...] situation des Trägers eine Weiterführung der Sozialstation unmöglich erscheint. (3) Die Bestimmungen der Satzung der Sozialstation und die Gebührenordnung sind Bestandteil dieser Vereinbarung. Eine Änderung zu[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Anlage-Sondernutzung-Gebuehrenverzeichnis.pdf

M:\Ortsrecht\CMS Ortsrecht\Anlage Sondernutzung Gebührenverzeichnis.doc Gemeinde Langenargen Anlage zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren Bodenseekreis für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Nr. Gegenstand[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Richtlinien-Stellplatzverpflichtung.pdf

Satzung über die Örtliche Bauvorschrift zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung auf dem Gebiet der Gemeinde Langenargen Rechtsgrundlagen: § 39 Abs. 1 und Abs. 5 Satz 4 der Landesbauordnung (LBO) Satzung: [...] Satzung: 26.02.1996 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Örtliche Bauvorschrift zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung auf dem Gebiet der Gemeinde Langenargen Aufgrund von § [...] v. 08.08.1995 i.V.m. § 4 Abs. 1 GemO hat der Gemein- derat der Gemeinde Langenargen nachfolgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Der Geltungsbereich umfasst das gesamte Gemeindegebiet Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Satzung-Sondernutzung-Oeffentliche-Strassen.pdf

gelten, werden ab Inkrafttreten dieser Satzung Gebühren nach diesen Bestimmungen er- hoben. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Satzung über Erlaubnisse und Gebühren [...] Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Rechtsgrundlagen: §§ 21 und 18 Straßengesetz BW §§ 2 und 8 Kommunalabgabengesetz § 4 Gemeindeordnung Satzung: 16.04.1984 [...] 2001 folgende Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 16.04.1984 beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich Diese Satzung gilt für Gemeindestraßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Marktgebuehrensatzung.pdf

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Rechtsgrundlagen: § 4 GemO §§ 2 u. 9 Kommunalabgabengesetz § 68 Gewerbeordnung Satzung: 24.10.1994 Änderungen: 24.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN [...] der Gemeinderat am 24.09.2001 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) vom 24.10.1994 be- schlossen. § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Bereitstellung [...] LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Auf Grund der §§ 4, 10 Abs. 2 und 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Marktordnung_.pdf

Rechtsgrundlagen: §§ 4, 10 Abs. 2, 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Satzung: 26.01.2015 A 7/1 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung zur Regelung des Marktverkehrs (Marktordnung) Auf Grund der §§ 4, [...] wenn gegen die Vorschriften der §§ 67 bis 71 b der Gewerbeordnung, gegen diese Satzung oder gegen eine auf Grund dieser Satzung ergangene Anordnung gröblich oder wiederholt verstoßen wird. § 6 Standplätze [...] den Bestimmungen dieser Satzung Ausnahmen zugelassen werden. § 12 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrigkeiten handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die in dieser Satzung enthaltenen Bestimmungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Satzung-Abgabe-Foerderung-des-Fremdenverkehrs.pdf

leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 9 dieser Satzung nicht nachkommt. § 11 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung vom 01.01.1999 mit allen Änderungen außer [...] Fremdenverkehrs Satzung: 09.11.1998 Änderungen: 24.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für [...] Kommunalabgabengesetztes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24.09.2001 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs (Fremdenverkehrs[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Hundesteuersatzung-zum-01-01-05.pdf

10.05.2004 folgen- de Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung (2) Der Steuer unterliegt [...] Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Rechtsgrundlagen. § 4 Gemeindeordnung § 2 Kommunalabgabengesetz §§ 6 und 9 Gesetz über die Hundesteuer Satzung: 14.10.1996 Änderungen: 24.09.2001 10.05.2004 zum [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Be- kanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021