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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 283 Ergebnisse in 36 Millisekunden gefunden.
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Jahresbericht_2015.pdf

der Hauptsatzung der Gemeinde Langenar- gen - Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit - Änderung der Satzung zur Regelung des Marktverkehrs (Marktordnung) - Durchführung [...] 2015 b) Neufestsetzung der Elternbeiträge ab 01.09.2015 für die Kinderbetreuung und Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen - [...] erreicht worden. Nach derzeitigem Entwicklungsstand kann der Bebauungsplan zum Jahresbe- ginn 2016 als Satzung beschlossen werden. Im Gegensatz zum vorgenannten Bebauungsplan sind beim vorliegenden Bebauungs[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.07.2023
03_Amselweg-_Textteil_o__ffentliche_Auslegung.pdf

lan erlässt die Gemeinde Langenargen für das Plangebiet Örtliche Bauvorschriften als gesonderte Satzung nach § 74 LBO. aufgestellt: Langenargen, den ................................................... [...] Stellplatzverpflichtung Es wird auf die bestehende Stellplatzsatzung verwiesen. Derzeit gilt die Satzung über die örtliche Bauvor- schrift zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung auf dem Gebiet der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Franz-Josef-Krayer-Stiftung_Ausfuehrung_Homepage.pdf

Inhalt Franz Josef Krayer Stiftung – Übersicht und Satzung .................................................................... 2 Fördermöglichkeiten, -Richtlinien und Bewerbungsmöglichkeiten ........ [...] ................................................. 8 Franz Josef Krayer Stiftung – Übersicht und Satzung Abbildung 1: Logo der Franz Josef Krayer Stiftung Die Franz-Josef-Krayer-Stiftung wurde von dem [...] Ausbildung und Förderung junger Leute in Langenargen Unterstützung von Langenargener Vereinen Link zur Satzung Fördermöglichkeiten, -Richtlinien und Bewerbungsmöglichkeiten Neben der generellen Förderung von[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.01.2023
12.01.2023_-_fortgeschriebene_Stiftungssatzung_2023.pdf

ng Eine Änderung dieser Satzung kann mit Ausnahme von § 5 nur mit einer Mehrheit von 3/4 der Stimmen aller Mitglieder des Stiftungsrates beschlossen werden. § 5 dieser Satzung kann nur einstimmig geändert [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] HOSPITAL Z. HL. GEIST LANGENARGEN Satzung der Stiftung Hospital zum Heiligen Geist Aufgrund von § 4 der GemO für Baden-Württemberg und der §§ 6, 31 und 39 des Stiftungsgesetzes hat der Gemeinderat als[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2023
Satzung_Benutzungsgebuehren_mit_Gebuehrenverzeichnis_01.09.2023.pdf

gseinrichtungen Gebühren (Elternbeiträge) nach der Satzung erhoben. § 2 Begriffsbestimmung (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: a) Einrichtungen mit einer [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] A 4/7 Gemeinde Langenargen Bodenseekreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 16.05[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2023
Haushaltsplan_mit_Eigenbetrieben_2023.pdf

Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.04.2023
Satzung-Gebuehren-Gutachterausschuss.pdf

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung Rechtsgrundlagen: § 4 Gemeindeordnung §§ 2 und 8a Kommunalabgabengesetz Satzung: 28.01.1980 Änderungen: 09.09.1991 25.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN [...] mmungen Für Leistungen, die vor Inkrafttreten dieser Satzung beantragt wurden, gilt die bisherige Gebüh- rensatzung. § 9 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 13.09.1991 in Kraft; gleichzeitig tritt die [...] LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Bad[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Satzung-Sondernutzung-Oeffentliche-Strassen.pdf

gelten, werden ab Inkrafttreten dieser Satzung Gebühren nach diesen Bestimmungen er- hoben. § 9 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2002 in Kraft. Satzung über Erlaubnisse und Gebühren [...] Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Rechtsgrundlagen: §§ 21 und 18 Straßengesetz BW §§ 2 und 8 Kommunalabgabengesetz § 4 Gemeindeordnung Satzung: 16.04.1984 [...] 2001 folgende Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen vom 16.04.1984 beschlossen: § 1 Sachlicher Geltungsbereich Diese Satzung gilt für Gemeindestraßen[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.02.2021
Marktgebuehrensatzung.pdf

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Rechtsgrundlagen: § 4 GemO §§ 2 u. 9 Kommunalabgabengesetz § 68 Gewerbeordnung Satzung: 24.10.1994 Änderungen: 24.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN [...] der Gemeinderat am 24.09.2001 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) vom 24.10.1994 be- schlossen. § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Bereitstellung [...] LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Auf Grund der §§ 4, 10 Abs. 2 und 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Marktordnung_.pdf

Rechtsgrundlagen: §§ 4, 10 Abs. 2, 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Satzung: 26.01.2015 A 7/1 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung zur Regelung des Marktverkehrs (Marktordnung) Auf Grund der §§ 4, [...] wenn gegen die Vorschriften der §§ 67 bis 71 b der Gewerbeordnung, gegen diese Satzung oder gegen eine auf Grund dieser Satzung ergangene Anordnung gröblich oder wiederholt verstoßen wird. § 6 Standplätze [...] den Bestimmungen dieser Satzung Ausnahmen zugelassen werden. § 12 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrigkeiten handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen die in dieser Satzung enthaltenen Bestimmungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021