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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 375 Ergebnisse in 37 Millisekunden gefunden.
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Mitgliedschaft in einem Verein

müssen - von Ausnahmefällen abgesehen - von ihren Erziehungsberechtigten vertreten werden. Die Satzung des eingetragenen Vereins muss Bestimmungen über den Ein- und Austritt der Vereinsmitglieder treffen [...] Verein wird das neue Mitglied Träger von Rechten und Pflichten. Diese ergeben sich entweder aus der Satzung oder beispielsweise aus Benutzungsordnungen, die häufig von Sportvereinen erlassen werden. Zudem[mehr]

Zuletzt geändert: 12.12.2023
32_Langenargen_amtlich.pdf

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] Erinnerungsbilder Freitag, 12. August 2022 2MONTFORT BOTE Amtliche Bekanntmachungen Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen vom 16.05.2011 Aufgrund [...] Mittagessen je Essen zwischen 3,40 € und 6,10 € Artikel II § 8 Inkrafttreten Die Anlage des § 6 der Satzung tritt am 01. September 2022 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 344,39 KB
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Zuletzt geändert: 11.08.2022
GR_27.09.2021_-_Kurzbericht.pdf

Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufge- stellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Der Gemeinderat machte sich einstimmig die Beschlussvorschläge der Verwaltung nach Abwägung der [...] der Fassung vom 27.09.2021 wurde gebilligt und nach § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO und § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Die zusammen mit dem Bebauungs- plan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften wurden [...] ebenfalls in der Fassung vom 27.09.2021 einstimmig gebilligt und nach § 74 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung be- schlossen. 5. Beleuchtung Skate-Anlage und Basketball-Platz (Trendsportanlage) am Auffang- parkplatz[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 67,45 KB
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Zuletzt geändert: 08.02.2022
Mitgliederversammlung

bei der Lenkung des Vereins spielen, muss es aber nicht. Praktisch alle Entscheidungen können laut Satzung dem Vorstand oder einem anderen Organ des Vereins vorbehalten sein. Nur das Recht einer Minderheit [...] Regelung entzogen. Davon abgesehen hat der Vorstand die Mitgliederversammlung in den durch die Satzung bestimmten Fällen und dann einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert. Für die Be[mehr]

Zuletzt geändert: 12.12.2023
Auflösung und Liquidation eines Vereins

aufgelöst werden. Eine Auflösung kommt in Betracht, wenn dies die Mitgliederversammlung mit der in der Satzung festgelegten Mehrheit, ansonsten mit einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschließt [...] verteilt werden. An wen das Vermögen bei Auflösung des Vereins fallen soll, wird meistens in der Satzung bestimmt. Wenn der Verein als gemeinnützig anerkannt werden will, muss die Förderung des gemeinnützigen[mehr]

Zuletzt geändert: 13.12.2023
Montfort-Bote-Kalenderwoche-8.pdf

Gemeinde Langenargen am 21.02.2011 folgende Satzung zur Änderung der Abwassersatzung vom 23.04.1990, zuletzt geändert am 12.12.2005 beschlossen: ARTIKEL 1 § 2 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] oder nicht rechtzeitig nachkommt. ARTIKEL 5 Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde wird um folgenden § 46 ergänzt - § 46 der Satzung wird zu § 47: § 46 Übergangsbestimmungen Sind [...] (Ge- mO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung geltend ge- macht worden ist, der[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_25.05.2020.pdf

Immenstaad Zustimmung zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss [...] gemeinsamen Gutachterausschuss „Östlicher Bodensee“ aufzulösen. Das Gremium beschloss die Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutach [...] chtlichen Vereinbarung einstimmig zu. In der Folge ist es erforderlich, dass zum 30.06.2020 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss sowie[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
24_Langenargen_Amtl.pdf

Stand 16.05.2022 von Bebauungsplan und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften „Naturella“ und be- schloss diesen gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO als Satzung. Bericht aus dem Gemeinderat Aus der [...] Stand 16.05.2022 von Bebauungsplan und Satzung über die örtlichen Bauvorschriften „Naturella“ und beschloss diesen gem. § 10 BauGB, § 74 LBO und § 4 GemO als Satzung. 3. Abschlussbericht der Schulsozial[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.06.2022
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_17_2019.pdf

Ehrenamtliche Entschädigungssatzungen a) Beschluss zur Überarbeitung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätig- keit wurde zuletzt [...] 28.11.2017 (GBl. S. 631) hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen am 11. April 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 In Langenargen dürfen Verkaufsstellen am Sonntag, 5. Mai 2019 aus Anlass der Sa [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Be[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_50_2016.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Ergänzungen Langenargen, 16. Dezember 2016 Achim Krafft Bürgermeister Anpassung der Bestattungsgebühren Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung Aufgrund der §§ 12, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 und 49 der Gesetze[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021