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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 362 Ergebnisse in 39 Millisekunden gefunden.
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Montfort-Bote-Nr.-19-2013.pdf

O beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend ge- [...] O beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend ge- [...] O beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend ge-[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Kalenderwoche-9.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Kalenderwoche-47.pdf

14.11.2011 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Langenargen erhebt eine Vergnügungs- steuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand [...] 1 bis 3 und den Meldepflichten in §10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt. § 13 Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen (1) Diese Satzung tritt ab dem 01.01.2012 in Kraft. Ausgefertigt: Langenargen [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Langenargen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-11-2012.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_44_2016.pdf

dieser Satzung nicht nach- kommt; 2. entgegen § 9 Abs. 1 dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepflichtigen Personen nicht einzieht und an die Gemeinde abführt; 3. entgegen § 9 Abs. 2 dieser Satzung eine [...] gung durch Satzung zu bezahlen. Der Gemeinderat hatte mit Beschluss vom Oktober 2003 die letzte Satzung über die Aufwandsentschädigung beschlossen. Hierin war ein Durchschnittssatz nach der Satzung von lediglich [...] November 2016 gez. Achim Krafft Bürgermeister und Verbandsvorsitzender 2 MONTFORT-BOTE Nummer 44 Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) der Gemeinde Langenargen Die Gemeinde ist[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_10.pdf

Vorhaben im Rahmen des Projektes „Gut älter werden in Langenargen“ zur Kenntnis. 4. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Der Gemeinderat beschloss [...] Vorhaben im Rahmen des Projektes „Gut älter werden in Langenargen“ zur Kenntnis. 4. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschlie- ßungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Der Gemeinderat beschloss [...] Haushaltsplan der Gemeinde, 2. Lesung Der in der Sitzung dargestellte Beschluss über die Haushalts- satzung wurde vom Gremium einstimmig beschlossen. 7. Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2023 des [mehr]

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Zuletzt geändert: 08.03.2023
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_42_2020.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] der Elternbeiträge zum 01.01.2021 für die Kinderbetreuung Änderung § 5 und die An- lage zu § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Artikel [...] 00 € 105,00 € 71,00 € 28,00 € Artikel II § 8 Inkrafttreten § 5 Abs. 1 und die Anlage zu § 6 der Satzung tritt am 01. Januar 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Kurzbericht_April_2023.pdf

sowie als Haushaltsrest aus 2022 mit ins- gesamt 1.300.000 € netto zur Verfügung. 3. Neufassung der Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Ge- bühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze [...] Parkplätze (Parkgebührenordnung) Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Neufassung einer Satzung über die Erhe- bung von Gebühren für die Benutzung von gemeindeeigenen Parkplätzen (Parkgebüh- renordnung) zu[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.05.2023
GR_27.09.2021_-_Kurzbericht.pdf

Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufge- stellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Der Gemeinderat machte sich einstimmig die Beschlussvorschläge der Verwaltung nach Abwägung der [...] der Fassung vom 27.09.2021 wurde gebilligt und nach § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO und § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Die zusammen mit dem Bebauungs- plan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften wurden [...] ebenfalls in der Fassung vom 27.09.2021 einstimmig gebilligt und nach § 74 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung be- schlossen. 5. Beleuchtung Skate-Anlage und Basketball-Platz (Trendsportanlage) am Auffang- parkplatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.02.2022
Montfort-Bote-Kalenderwoche-8.pdf

Gemeinde Langenargen am 21.02.2011 folgende Satzung zur Änderung der Abwassersatzung vom 23.04.1990, zuletzt geändert am 12.12.2005 beschlossen: ARTIKEL 1 § 2 der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung [...] oder nicht rechtzeitig nachkommt. ARTIKEL 5 Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Gemeinde wird um folgenden § 46 ergänzt - § 46 der Satzung wird zu § 47: § 46 Übergangsbestimmungen Sind [...] (Ge- mO) beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung geltend ge- macht worden ist, der[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021