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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 362 Ergebnisse in 42 Millisekunden gefunden.
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Gewerbeummeldung.pdf

ihrer Registereintragung nur als Gewerbeanzeige für die in dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung angegebenen Gründer; für die juristische Person gilt die Gewerbeanmeldung erst dann, wenn der auf [...] ihrer Registereintragung nur als Gewerbeanzeige für die in dem Gesellschaftsvertrag oder in der Satzung angegebenen Gründer; für die juristische Person gilt die Gewerbeanmeldung erst dann, wenn der auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.02.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_27_2016.pdf

Erträge aus dem Stiftungskapi- tal zur erwirtschaften. Vor allem unter Einhaltung der durch die Satzung vor- gegebenen Spielregeln, die eine konser- vative Anlagestrategie vorgeben. Umso mehr sei die [mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_25_2016.pdf

(Landeswohnraumförderungsgesetz – LWoFG) in der Fassung vom 11.12.2007 folgende Satzung beschlossen: § 1 Geltungsbereich Diese Satzung ist anzuwenden auf – öffentlich geförderte Wohnungen im Sinne des Ersten [...] e, so gilt ab dem 01. Januar 2009 der per Satzung errechnete Höchstbetrag. Die Miete ist erforderlichenfalls he- rabzusetzen. § 4 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend am 01. Januar 2009 in Kraft [...] Bahnhofstr. 36, 07543/2088, Fax 07543 - 2018. Nachlese: Im Internet auf der Amtliche Bekanntmachungen Satzung über die Höhe der zulässigen Mieten für geförderte Wohnungen vom 13.06.2016 Der Gemeinderat der Gemeinde[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Satzung_Benutzungsgebuehren_mit_Gebuehrenverzeichnis_01.09.2023.pdf

gseinrichtungen Gebühren (Elternbeiträge) nach der Satzung erhoben. § 2 Begriffsbestimmung (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: a) Einrichtungen mit einer [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] A 4/7 Gemeinde Langenargen Bodenseekreis Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 16.05[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.10.2023
Montfort-Bote_Ausgabe_19_2015.pdf

2015 b) Neufestsetzung der Elternbeiträge ab 01.09.2015 für die Kinderbetreuung und Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die ge- meindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_21_2015.pdf

Stunden nach der Ankunft beim Amt für Tourismus, Kultur und Marke- ting abzugeben (§ 8 der Kurtaxe-Satzung). Die Zweitschriften sind von der Beherbergungsstätte aufzubewahren und vor un- befugter Einsichtnahme[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_23_2015.pdf

(KiTaG) vom 19. März 2009 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 18.05.2015 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungsei [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] 2 Begriffsbestimmung erhält folgende Fassung: (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: a) Einrichtungen mit einer Betreuungszeit von bis zu 32,5 Std./Woche[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_02_2015.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B., den 15. Januar 2015 gez. Achim Krafft, Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_20_2015.pdf

Eriskirchs durch zwei Beisitzer ist ein neuer Schwerpunkt. Herbert Tomasi als SPD-Gemeinderat ist lt. Satzung Mitglied des Vorstands und wird die Vereinsbetreuung über- nehmen. Zu Revisoren wurden Brigitte Wendel[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_1_2014.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan bestätigt. Für den in § 2 der Haushalts-satzung enthaltenen Höchstbetrag an Kassenkrediten von 500.000 wurde die Ge- nehmigung nach § 89 Abs. 2 GemO [...] Vor- schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B., den 09. Januar 2014, gez. Edwin Weiß, Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021