Suche: Gemeinde Langenargen

der Gemeinde Langenargen im September 2008 die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets "Östlicher Ortskern" beschlossen. Die Satzung ist mit der Veröffentlichung am 03.10.2008 in Kraft [...] Zwischenbericht zur Kenntnis. 7. Stadterneuerung Sanierungsgebiet „Östlicher Ortskern“ Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Östlicher Ortskern“ nach §162 BauGB Das San [...] Sanierungssatzung gem. § 162 Abs. 1 Nr. 1 BauGB aufzuheben. Das Gremium stimmte der Aufhebung der Satzung einstimmig zu. Im Zusammenhang mit dem Abschluss der Stadterneuerung "Östlicher Ortskern" werden[mehr]

sind nicht personenbezogen. Sie werden an den Unternehmer selbst oder die nach dem Gesetz, der Satzung oder des Gesellschaftsvertrags zur Vertretung berufenen Personen übergeben. Ein Unternehmen kann[mehr]

vorsätzlich oder leichtfertig a) der Meldepfl icht nach § 8 dieser Satzung nicht nach- kommt b) entgegen § 9 Abs. (1) dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepfl ichtigen Personen nicht einzieht und [...] Ihr Interesse und Kommen. Amtliche Bekanntmachungen Es grüßt Sie Ihr Achim Krafft Bürgermeister Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) der Gemeinde Langenargen Die Gemeinde ist [...] abenge- setzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24. Ok- tober 2016 die nachfolgende Satzung beschlossen. § 1 Erhebung einer Kurtaxe (1) Die Gemeinde erhebt eine Kurtaxe zur Deckung ihres Auf-[mehr]

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] 11, 13, 13, 15, 17 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg (KAG) wird die nachstehende Satzung zur Ände- rung der Abwassersatzung vom 23.04.1990, zuletzt geändert am 12.12.2005 folgende Änder[mehr]

Landschaftsbestandteile“ Städte oder Gemeinden können Bäume durch Baumschutzverordnungen oder -satzungen als „Geschützte Landschaftsbestandteile“ schützen. Davon wird vor allem für bebaute Ortsteile Gebrauch[mehr]

Ehrenamtliche Entschädigungssatzungen a) Beschluss zur Überarbeitung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Die Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit wurde zuletzt [...] wurde jedoch, wie in der Vorzeit ausdrücklich vom Rat gewünscht. b) Beschluss zur Überarbeitung der Satzung der Gemeinde Langenargen über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der[mehr]

derzeit gültigen Fassung, beschließt der Gemeinderat der Gemeinde Langenargen folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sa- nierungsgebietes „Östlicher Ortskern“: § 1 Erweiterung [...] Der Lageplan ist Bestandteil der Satzung und als Anlage beigefügt. § 2 Verfahren Sämtliche Rechtswirkungen der bestehenden Sanierungssat- zung bleiben von der Satzung zur Änderung der Sanierungssat- zung [...] besichtigen. Öffentliche Bekanntmachung der S a t z u n g der Gemeinde Langenargen zur 1. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Östlicher Ortskern“ in Langenargen Aufgrund[mehr]

.de 3 BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN ZUM BEBAUUNGSPLAN „NATURELLA“ PLANSTATT SENNER VORENTWURF INHALT 1. SATZUNG ................................................................................................ [...] ........24 5 BEBAUUNGSVORSCHRIFTEN ZUM BEBAUUNGSPLAN „NATURELLA“ PLANSTATT SENNER VORENTWURF 1. SATZUNG Aufgrund von § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntma- chung vom 03.11.2017 [...] an „Naturella“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in öffentlicher Sitzung am __.__.__ als Satzung beschlossen. § 1 Räumlicher Geltungsbereich Für den räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans[mehr]

Mitgliedern eine frühzeitige Termin- planung. Wahlen werden durch die Satzung ge- regelt. Es sind immer alle Positionen nach Maßgabe der Satzung zu wählen. Wähl- bar ist jede Person, allerdings bestehen Eins [...] können? Die Satzung kann nur durch die Mit- gliederversammlung bestimmt werden. Ordnungen entfalten nur Ihre Wirkung, wenn sie allen Mitgliedern bekannt ge- macht werden und in der Satzung eine Ermächtigung [...] ng ist das Auftrags- und Kontrollorgan eines Vereins! Die Mitgliederversammlung ist, soweit die Satzung nichts anderes vor- schreibt, nicht öffentlich. Die Versammlung muss satzungsgemäß einberufen werden[mehr]

(KiTaG) vom 19. März 2009 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 18.05.2015 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungsei [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] 2 Begriffsbestimmung erhält folgende Fassung: (1) Kinderbetreuungseinrichtungen im Sinne dieser Satzung sind: 1. Regelkindergärten: a) Einrichtungen mit einer Betreuungszeit von bis zu 32,5 Std./Woche[mehr]