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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 344 Ergebnisse in 57 Millisekunden gefunden.
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GR_19.07.2021_-_Kurzbericht.pdf

ngskonzept umzusetzen. 7. Neufestsetzung der Elternbeiträge zum 01.09.2021 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Bei[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Montfort-Bote-Nr.-51-52-2012.pdf

Zodel, stellvertr. Bürgermeister GEMEindEvErwALTUnGSvErBAnd EriSKirch-KrESSBronn A.B.-LAnGEnArGEn SATzUnG über die Erhebung von Gebühren für die wahrnehmung von Aufgaben als untere verwaltungsbehörde und [...] Aufgaben als untere Baurechtsbehörde im Sinne der Landesbauordnung Gebühren. (2) Bestandteil dieser Satzung ist die Anlage, welche die Gebühren und deren Höhe für die verschiedenen Amtshand- lungen festsetzt [...] Für eine Leistung, für die weder ein Gebührentatbestand noch Gebührenfreiheit nach Maßgabe dieser Satzung vorgese- hen ist, kann eine Gebühr bis 5.000,00 Euro erhoben werden. §2 (1) Zur Zahlung der Gebühren[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Kalenderwoche-46.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung die- ser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Vorschriften über die Öf- fentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntma- chung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B. 14. November 2011 gez. Edwin Weiß, Bürgermeister [...] geräte an öffentlich zugänglichen Orten. In Nachbargemeinden, in denen es be- reits entsprechende Satzungen gibt, liegt das Aufkommen für die Vergnügungs- steuer beispielsweise in Tettnang bei rd. 40.000[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_44.pdf

ses 2021 (Beschluss) TOP 5: Verabschiedung Wirtschaftsplan 2024 (Beschluss) TOP 6: Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung (Beschluss) für die ehrenamtlich tätigen Verbandsmitglieder TOP 7: Neuwahlen [...] ses 2021 (Beschluss) TOP 5: Verabschiedung Wirtschaftsplan 2024 (Beschluss) TOP 6: Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung (Beschluss) für die ehrenamtlich tätigen Verbandsmitglieder TOP 7: Neuwahlen[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.10.2023
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_28.09.2020.pdf

gemeindeeigene Einrichtungen - Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.01.2021 - Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die - gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen [...] ich eine Veränderungssperre beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan, sowie die Satzung über die Veränderungssperre wurde im Montfort-Boten Nr. 47 vom 23.11.2018 veröffentlicht. Die Ve[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.08.2021
Kurzbericht_Juli_2023.pdf

Modullösung in Holzbauweise 9. Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2023 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbe- treuungseinrichtungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.07.2023
Stiftungen

Förderung. Die Stiftungssatzung finden Sie auf der Homepage der Bürgerstiftung unter nachstehendem Link: Satzung Förderanträge richten Sie bitte an den Vorstand der Bürgerstiftung Langenargen: Bürgerstiftung L[mehr]

Zuletzt geändert: 14.12.2023
Montfort-Bote_Ausgabe_51_52_2017.pdf

Absatzes 2 zu erstatten. § 17 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Januar 2018 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Satzung des Zweck- verbandes Abwasserreinigung Kressbronn a [...] n Bekanntmachungen des Verbandes haben bei allen Verbandsmitgliedern nach der jeweils geltenden Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen zu erfolgen. VII. Schlussbestimmungen § 16 Aufnahme [...] Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf Grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. Nummer 51/52 MONTFORT-BOTE 5 2 S. 1 GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_48_2016.pdf

durch die Streupflicht-Satzung der Gemeinde Langenargen zum Räumen und Streu- en der an ihr Grundstück angrenzenden Gehbahnen verpflichtet. Dabei umfasst die Streupflicht-Satzung alle öffentli- Nummer 48 [...] dementsprechend angepasst werden. Einstimmig hat der Gemeinderat der Gebührenkalkulation zugestimmt. Die Satzung zur Änderung der Fried- hofsatzung wurde erlassen. 5. Ausübung des Optionsrechts zur Umsatzbesteuerung [...] 48 MONTFORT-BOTE 7 chen Gehwege und Straßen, sofern die- se nicht ausdrücklich von der Satzung ausgenommen wurden. Ein verantwor- tungsbewusster Umgang mit dieser Ver- pflichtung ist erforderlich, um auf[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_27_2017.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] zung der Elternbeiträge zum 01.09.2017 bzw. 01.09.2018 für die Kinderbetreuung Änderung § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Artikel [...] bis 12 Std./Woche 146,00 109,00 74,00 30,00 Artikel II § 8 Inkrafttreten Die Anlage des § 6 der Satzung tritt am 01. September 2017 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvor-[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021