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Gesucht nach "satzung".
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KW_49_-_6._Änderung_FNP_-_Bereich_Mooser_Weg_-_Bekanntmachung_Frühzeitige_Beteiligung__gez._.pdf

Rathäuser während gesetzlicher Feiertage geschlossen sind. Es besteht Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Falls eine Beratung und Erörterung gewünscht ist, vereinbaren Sie bitte einen Termin. Der Öffentlichkeit [...] des Flächennutzungsplans im Bereich Mooser Weg in Langenargen gem. § 3 Abs. 1 BauGB (Frühzeitige Beteiligung) Die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbands Eriskirch-Kressbronn a. B.- Langenargen [...] (Schussenstraße 18, 88097 Eriskirch), Zimmer 15 aus. (Hinweis: Die allgemeinen Öffnungszeiten sind in der Regel von Montag bis Freitag morgens (außer Mittwoch) von 08.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie Dienstagvormittag[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 759,40 KB
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Zuletzt geändert: 05.12.2024
Gesetzliche Erbfolge

richten. Erben verschiedener Ordnungen Bei der gesetzlichen Erbfolge sind nicht alle Verwandten in gleicher Weise erbberechtigt. Das Gesetz teilt sie in Erben verschiedener Ordnungen ein. Ein Verwandter ist [...] Verwandter einer vorhergehenden Ordnung vorhanden ist. Erben 1. Ordnung Die Erben der 1. Ordnung sind nur die Abkömmlinge des Verstorbenen. Abkömmlinge im Sinne des Gesetzes sind die Kinder, Enkel und Urenkel [...] der 1. Ordnung vorhanden, können Erben der 2. Ordnung nicht am Erbe teilhaben - außer sie wurden durch eine letztwillige Verfügung bedacht. Erben 3. und weiterer Ordnungen Als Erben der 3. Ordnung werden[mehr]

Zuletzt geändert: 04.02.2024
Arten der Flurneuordnungsverfahren

bringen. Flurneuordnungen können in verschiedenen Arten durchgeführt werden. Regelflurbereinigung Die Regelflurbereinigung ist der Standardfall einer Flurneuordnung. Mit diesem Verfahren werden umfassende [...] zeitlichen und räumlichen Konzentration aller Maßnahmen zur Erreichung agrar-, umwelt- und raumordnungspolitischer Ziele. Unternehmensflurneuordnung Unternehmensflurneuordnungen werden angeordnet, wenn durch [...] Nachteile wird eine Geldentschädigung geleistet. Vereinfachte Flurbereinigung Vereinfachte Flurneuordnungsverfahren werden angeordnet, um Maßnahmen der Landentwicklung, vor allem Maßnahmen der Agrarstruk[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Spezielle Regelungen zum Tierschutz

angeführten Gesetzen können auch noch andere Rechtsbereiche für Tierschutzbelange von Bedeutung sein, beispielsweise: Naturschutzgesetz Jagdrecht Tierarzneimittelrecht Gesetze und Verordnungen zu Futtermitteln [...] Neben dem Tierschutzgesetz gibt es in Deutschland weitere Gesetze und Verordnungen, die den Schutz bestimmter Tiere (zum Beispiel Nutztiere, Legehennen oder Hunde) sicherstellen oder bestimmte Bereiche [...] Bereiche des Tierschutzes (zum Beispiel Tiertransporte) näher regeln. Auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft finden Sie eine Auswahl der wichtigsten Rechtsvorschriften[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen in der Schule

n und Schüler unterschiedliche Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen treffen. Die Schule hat aber auch die Möglichkeit, von Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen abzusehen, sofern die Schülerin oder der Schüler [...] Schulleiter hat bei schwerwiegenderem Fehlverhalten eine weitaus größere Auswahl an Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen: Nachsitzen bis zu vier Unterrichtsstunden Überweisung in eine Parallelklasse desselben Typs [...] Ausschluss kann die neu aufnehmende Schule die Aufnahme der Schülerin oder des Schülers von einer "Vereinbarung über Verhaltensänderungen" abhängig machen und eine Probezeit von bis zu sechs Monaten festsetzen[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Gesetzliche Unfallversicherung, Kinder und Schüler

Ihr Kind ist während des Besuchs von Tageseinrichtungen gesetzlich unfallversichert. Dieser Versicherungsschutz ist für Sie beitragsfrei. Die Kosten werden von den Kommunen und dem Land getragen. Voraussetzung[mehr]

Zuletzt geändert: 03.02.2024
Hafenordnung.pdf

A 1/2 Hafenordnung Rechtsgrundlagen: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 16.11.2009 A 1/2 GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Hafenordnung § 1 Geltungsbereich (1) Die Hafenordnung gilt für den Gemeindehafen [...] § 18 Bodensee-Schifffahrts-Ordnung Die Vorschriften der Bodensee-Schifffahrts-Ordnung sind zu beachten § 19 Verstöße (1) Der Hafenmeister ist angewiesen, sämtliche Verstöße gegen diese Hafenordnung der [...] Geräten verwendet werden. § 17 Sicherheit im Hafen (1) Der Hafen wird durch den Schutz- und Wachdienst in der Zeit vom 15.04. bis 31.10. durch mehrmalige Nacht-Kontrollgänge zu unregelmäßigen Zeiten jeweils[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 31,87 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Archivordnung.pdf

Archivordnung der Gemeinde Langenargen Rechtsgrundlage: Gemeinderatsbeschluss Beschluss: 28.01.1991 Änderungen: GEMEINDE LANGENARGEN BODENSEEKREIS Archivordnung der Gemeinde Langenargen Aufgrund von § [...] § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und § 7 Abs. 3 des Landesar- chivgesetzes hat der Gemeinderat am 28.1.1991 folgende Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde [...] Geltungsbereich Diese Archivordnung gilt auch für Archivgut anderer Stellen, soweit mit den abgegebenen Stellen keine andere Vereinbarung getroffen wurde. § 12 Inkrafttreten Diese Archivordnung tritt am Tage nach[mehr]

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Dateigröße: 25,99 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Marktgebuehrensatzung.pdf

Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Rechtsgrundlagen: § 4 GemO §§ 2 u. 9 Kommunalabgabengesetz § 68 GewerbeordnungSatzung: 24.10.1994 Änderungen: 24.09.2001 GEMEINDE LANGENARGEN [...] LANGENARGEN BODENSEEKREIS Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) Auf Grund der §§ 4, 10 Abs. 2 und 142 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der [...] der Gemeinderat am 24.09.2001 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Marktgebühren (Marktgebührensatzung) vom 24.10.1994 be- schlossen. § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Bereitstellung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
32_Langenargen_amtlich.pdf

Inkrafttreten Die Anlage des § 6 der Satzung tritt am 01. September 2022 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder [...] Amtliche Bekanntmachungen Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kinderbetreuungseinrichtungen vom 16.05.2011 Aufgrund von § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in [...] öffentlichen Sitzung am 25.07.2022 folgende Änderungssatzung beschlossen: Artikel I Die Anlage zu § 6 der Gebührensatzung erhält folgende Fassung: Gebührenverzeichnis für Kinderbetreuungseinrichtungen in L[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.08.2022