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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 362 Ergebnisse in 46 Millisekunden gefunden.
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Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_Juni_2019.pdf

plans einstimmig zu. 5 6. Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2019 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen Die[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Bericht_aus_dem_Gemeinderat_-_Juli_2019.pdf

Verbandsumlage / Jahr (bei 1,50 Euro / 7823 Einwohner). Das Gremium stimmte den Maßnahmen, sowie der Satzung zur Gründung des Zweckverbandes einstimmig zu. 9. Zwischenbericht zur Abwicklung des Haushaltsplanes[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
Montfort-Bote_Ausgabe_50-51_2014.pdf

der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 IV GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend ge- [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Langenargen, 15.12.2014 Langenargen, 16.12.2014 Achim Krafft [...] Einbringung des Haushaltsplan- entwurfs 2015 und 1. Lesung In der Sitzung wurden die Haushalts- satzung und der Haushaltsplan für das Jahr 2015 eingebracht. Rückblickend auf die Jahre 2013 und 2014 zeichnete[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_04_2018.pdf

1527/8 und Teil von Flst. Nr. 1522, 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich der Teiländerung des Bebau- ungsplans umfasst das Flst [...] begründen soll, ist darzulegen. Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetz- widrigkeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-27-2012.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a.B., den 03.07.2012 gez. Müller, Bürgermeister und[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_44_2015.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 IV GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend ge- [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Langenargen, 02.11.2015 Langenargen, 03.11.2015 Achim Krafft[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_29.pdf

plätze Vorlage: 2023/141 12 Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2023 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Be- nutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreu- ungseinrichtungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 19.07.2023
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_41_2020.pdf

gemeindeeigene Einrichtungen - Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.01.2021 - Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die - gemeindeeigenen Kin- derbetreuungseinrichtungen [...] h eine Ver- änderungssperre beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan, sowie die Satzung über die Verände- rungssperre wurde im Montfort-Boten Nr. 47 vom 23.11.2018 veröffentlicht. Die [mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_43.pdf

§ 122 der Abgabenordnung (AO) sowie § 3 Abs. 3 Ziffer 5. Kommunalabgabengesetz (KAG) und § 1 der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinde Langenargen wird folgendes Dokument Z[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2024_-_KW_16.pdf

15 Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Prüfung der Möglichkeit zur Aufstellung einer Satzung zum Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag der „Offenen Grünen Liste“ vom 08.01.2024 Vorlage:[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.04.2024