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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 362 Ergebnisse in 37 Millisekunden gefunden.
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Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_41_2020.pdf

gemeindeeigene Einrichtungen - Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.01.2021 - Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die - gemeindeeigenen Kin- derbetreuungseinrichtungen [...] h eine Ver- änderungssperre beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan, sowie die Satzung über die Verände- rungssperre wurde im Montfort-Boten Nr. 47 vom 23.11.2018 veröffentlicht. Die [mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_09_2020.pdf

2017 (GBl. S. 631) hat der Gemeinderat der Gemeinde Lan- genargen am 18. November 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 In Langenargen dürfen Verkaufsstellen am Sonntag, 26. April 2020 aus Anlass der [...] dnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Be [...] Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt- machung der Satzung verletzt worden sind. Gemeindenachrichten Die Gemeinde Langenargen sucht eine 1-2 Zimmer Wohnung[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 329,78 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_21_2020.pdf

Immenstaad hier: Zustimmung zur öffentlich rechtlichen Vereinbarung und Beschluss über die Satzung zur Aufhe- bung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachte [...] der Gemeinde Langenar- gen im September 2008 die Satzung über die förmliche Festle- gung des Sanierungsgebiets „Östlicher Ortskern“ beschlossen. Die Satzung ist mit der Veröffentlichung am 03.10.2008 in Kraft [...] Zwischenbericht zur Kenntnis. 7. Stadterneuerung Sanierungsgebiet „Östlicher Ortskern“ Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Östlicher Ortskern“ nach §162 BauGB Das San[mehr]

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Dateigröße: 427,79 KB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_30pdf.pdf

ngskonzept umzusetzen. 7. Neufestsetzung der Elternbeiträge zum 01.09.2021 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinder- betreuungseinrichtungen[mehr]

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Dateigröße: 4,38 MB
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Zuletzt geändert: 21.10.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_31-32.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] Neufestsetzung der Elternbeiträge zum 01.09.2021 für die Kinderbetreuung Änderung der Anlage zu § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemein- deeigenen Kinderbetreuungseinrichtungen [...] Std./Woche 145,00 € 108,00 € 73,00 € 29,00 € Artikel II § 8 Inkrafttreten Die Anlage des § 6 der Satzung tritt am 01. September 2021 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form[mehr]

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Dateigröße: 2,42 MB
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Zuletzt geändert: 21.10.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_40pdf.pdf

sowie Beschluss über die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften als Satzung Der Gemeinderat machte sich einstimmig die Beschluss- vorschläge der Verwaltung nach Abwägung der [...] der Fassung vom 27.09.2021 wurde gebilligt und nach § 10 BauGB i.V.m. § 4 GemO und § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Die zusammen mit dem Freitag, 8. Oktober 2021 5MONTFORT BOTE Bebauungsplan aufgestellten [...] ebenfalls in der Fassung vom 27.09.2021 einstimmig gebilligt und nach § 74 LBO i.V.m. § 4 GemO als Satzung beschlossen. 5. Beleuchtung Skate-Anlage und Basketball-Platz (Trend- sportanlage) am Auffangparkplatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.10.2021
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_28pdf.pdf

lung Vorlage: 2021/145 10 Neufestsetzung der Elternbeiträge zum 01.09.2021 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benut- zungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbetreuungs- einrichtungen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 21.10.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_04_2018.pdf

1527/8 und Teil von Flst. Nr. 1522, 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich der Teiländerung des Bebau- ungsplans umfasst das Flst [...] begründen soll, ist darzulegen. Nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) gelten Satzungen, die unter Verletzungen von Verfahrens- und Formvorschriften dieses Gesetzes zustande gekommen sind [...] die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh- migung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, 2. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 43 GemO wegen Gesetz- widrigkeit[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_05_2018.pdf

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 S. 1 GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem [...] Gemeinde Langenargen Investitionsumlage 24.000 Euro Tilgungsumlage 92.000 Euro. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Genehmigungsvermerk: Das Landratsamt Bodenseekreis hat am 15.01 [...] Vor- schriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt: Kressbronn a. B., 20. Dezember 2017 gez. Achim Krafft Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_11_2018.pdf

Landesreisekostengesetzes. § 5 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. Januar 2018 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die Satzung über die Entschädi- gung für ehrenamtliche Tätigkeiten [...] mmen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 S. 1 GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber dem [...] recht herzlich Ihr Achim Krafft Bürgermeister Amtliche Bekanntmachungen 2 MONTFORT-BOTE Nummer 11 Satzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Eriskirch – Kressbronn am Bodensee – Langenargen über die Entschädigung[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021