Suche: Gemeinde Langenargen

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 GKZ i. V. m. § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem Gemeindever- [...] „Oberdorfer Straße“ und die örtlichen Bauvorschriften hierzu in der Fassung vom 05.07.2017 als Satzung beschlossen. Diese werden gem. § 10 Abs. 3 Bauge- setzbuch (BauGB) durch diese Bekanntmachung re [...] worden ist. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Oberdorfer Straße“ – be- stehend aus Planzeichnung, Satzung und Begründung – kann ab Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Rathaus der Gemeinde Langenargen[mehr]

bleibt bestehen. Die Niederschlagswassergebühr wird auf 0,54 Euro pro Quadratmeter festge- legt. Die Satzung tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft. 3. Sanierung Schloss Montfort Sanierung der haustechnischen Anla-[mehr]

MONTFORT-BOTE 5 EBC: Urteilsverkündung – Kur- taxe-Satzung ist unwirksam Der Verwaltungsgerichtshof in Mann- heim hat am Montag Langenargens Kur- taxe-Satzung für unwirksam erklärt, die im Herbst 2016 wegen [...] ihre Mitstreiter erwartet hät- ten, da die ganze Kurtaxe-Satzung für un- wirksam erklärt worden sei. Sie habe mit der EBC und der geänderten Satzung ei- nige Probleme, ihr größtes, das sie bereits in einem [...] der Bebauungsplanände- rung der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren, sowie Beschluss der Satzung gem. § 10 BauGB i.V.m. § 13a BauGB und § 4 GemO 17. Beschlussfassung über die Annahme von eingegangenen[mehr]

genargen gegründet und ist seitdem in der Lindauer Straße 76. Es will thailändi- schen Landsleuten laut Satzung eine kul- turelle Heimat bieten. Weil der Mittelpunkt der thailändi- schen Gemeinschaft die Mönche[mehr]

durch die Streupflicht-Satzung der Gemeinde Langenargen zum Räumen und Streu- en der an ihr Grundstück angrenzenden Gehbahnen verpflichtet. Dabei umfasst die Streupflicht-Satzung alle öffentli- Nummer 48 [...] dementsprechend angepasst werden. Einstimmig hat der Gemeinderat der Gebührenkalkulation zugestimmt. Die Satzung zur Änderung der Fried- hofsatzung wurde erlassen. 5. Ausübung des Optionsrechts zur Umsatzbesteuerung [...] 48 MONTFORT-BOTE 7 chen Gehwege und Straßen, sofern die- se nicht ausdrücklich von der Satzung ausgenommen wurden. Ein verantwor- tungsbewusster Umgang mit dieser Ver- pflichtung ist erforderlich, um auf[mehr]

vorsätzlich oder leichtfertig a) der Meldepfl icht nach § 8 dieser Satzung nicht nach- kommt b) entgegen § 9 Abs. (1) dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepfl ichtigen Personen nicht einzieht und [...] Ihr Interesse und Kommen. Amtliche Bekanntmachungen Es grüßt Sie Ihr Achim Krafft Bürgermeister Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) der Gemeinde Langenargen Die Gemeinde ist [...] abenge- setzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24. Ok- tober 2016 die nachfolgende Satzung beschlossen. § 1 Erhebung einer Kurtaxe (1) Die Gemeinde erhebt eine Kurtaxe zur Deckung ihres Auf-[mehr]

dieser Satzung nicht nach- kommt; 2. entgegen § 9 Abs. 1 dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepflichtigen Personen nicht einzieht und an die Gemeinde abführt; 3. entgegen § 9 Abs. 2 dieser Satzung eine [...] gung durch Satzung zu bezahlen. Der Gemeinderat hatte mit Beschluss vom Oktober 2003 die letzte Satzung über die Aufwandsentschädigung beschlossen. Hierin war ein Durchschnittssatz nach der Satzung von lediglich [...] November 2016 gez. Achim Krafft Bürgermeister und Verbandsvorsitzender 2 MONTFORT-BOTE Nummer 44 Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) der Gemeinde Langenargen Die Gemeinde ist[mehr]

Dezember 2022 folgen- de Satzung zur Änderung der Satzung des „Wasserverband für Beregnung Oberdorf“ vom 6. Mai 2022 (Änderungssatzung) be- schlossen: Artikel 1 Die Satzung wird wie folgt geändert: 1 [...] Michael Kraus Verbandsvorsitzender Stv. Verbandsvorsitzender Diese Satzung des Beregnungsverbands Oberdorf vom 07.12.2022 ändert die Satzung vom 06.05.2022. Sie wurde vom Landratsamt Bodenseekreis (Aufsic [...] der urkundlichen Karte, die beim Ortsbauamt der Gemeinde Langenargen hinterlegt ist (Anlage 2 zur Satzung).“ Der ursprüngliche Satz 3 wird zu Satz 4. 2. Änderung von § 7 Hinter 1. wird das Wort „Die“ eingefügt[mehr]

Vorhaben im Rahmen des Projekts "Gut älter werden in Langenargen" Vorlage: 2023/033 7 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Vorlage: 2023/049 8 Zuschuss [...] Vorhaben im Rahmen des Projekts „Gut älter werden in Langenargen“ Vorlage: 2023/033 7 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschlie- ßungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Vorlage: 2023/049 8 [...] Vorhaben im Rahmen des Projekts "Gut älter werden in Langenargen" Vorlage: 2023/033 7 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Vorlage: 2023/049 8 Zuschuss[mehr]

Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 5 Abs. 2 S. 1 GKZ in Verbindung mit § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber dem [...] oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Kressbronn a. B., 2. Dezember 2022 gez. Daniel Enzensperger Bürgermeister und Verbandsvorsitzender 1 AZV-R A 0/3 Satzung des Abwasserzweckverbandes [...] kostengesetzes. § 5 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt rückwirkend zum 1. September 2022 in Kraft. (2) Zum gleichen Zeitpunkt tritt die bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit[mehr]