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Gesucht nach "satzung".
Es wurden 419 Ergebnisse in 56 Millisekunden gefunden.
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Montfort-Bote_Ausgabe_45_2016.pdf

vorsätzlich oder leichtfertig a) der Meldepfl icht nach § 8 dieser Satzung nicht nach- kommt b) entgegen § 9 Abs. (1) dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepfl ichtigen Personen nicht einzieht und [...] Ihr Interesse und Kommen. Amtliche Bekanntmachungen Es grüßt Sie Ihr Achim Krafft Bürgermeister Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) der Gemeinde Langenargen Die Gemeinde ist [...] abenge- setzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 24. Ok- tober 2016 die nachfolgende Satzung beschlossen. § 1 Erhebung einer Kurtaxe (1) Die Gemeinde erhebt eine Kurtaxe zur Deckung ihres Auf-[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 9,00 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_44_2016.pdf

dieser Satzung nicht nach- kommt; 2. entgegen § 9 Abs. 1 dieser Satzung die Kurtaxe von den kurtaxepflichtigen Personen nicht einzieht und an die Gemeinde abführt; 3. entgegen § 9 Abs. 2 dieser Satzung eine [...] gung durch Satzung zu bezahlen. Der Gemeinderat hatte mit Beschluss vom Oktober 2003 die letzte Satzung über die Aufwandsentschädigung beschlossen. Hierin war ein Durchschnittssatz nach der Satzung von lediglich [...] November 2016 gez. Achim Krafft Bürgermeister und Verbandsvorsitzender 2 MONTFORT-BOTE Nummer 44 Satzung über die Erhebung einer Kurtaxe (Kurtaxesatzung – KTS) der Gemeinde Langenargen Die Gemeinde ist[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 7,29 MB
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_47_2016.pdf

GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schrift- lich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] nicht möglich. Eine örtliche Umleitung ist ausgeschildert. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Satzung der Gemeinde Langenargen über die Aufwandsentschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der [...] (GBl. 2015, 1184ff.), hat der Gemeinderat der Gemeinde Langenar- gen am 24. Oktober 2016 folgende Satzung über die Aufwand- sentschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_50_2016.pdf

GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekannt- machung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend [...] Ergänzungen Langenargen, 16. Dezember 2016 Achim Krafft Bürgermeister Anpassung der Bestattungsgebühren Satzung zur Änderung der Friedhofsatzung Aufgrund der §§ 12, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 und 49 der Gesetze[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
08_Langenargen_Amtl.pdf

Benutzungsgebühren rich- tet sich nach dem als Anlage zu dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. (2) Ergänzend findet die Satzung über die Erhebung von Ver- waltungsgebühren - Verwaltungsgebührenordnung [...] Kraft treten dieser Satzung einmalig die Möglichkeit, das Rei- hengrab in ein einstelliges Wahlgrab einfachtief ohne Zubettungs- möglichkeit umzuwandeln. § 31 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.03 [...] Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntma- chung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

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Dateigröße: 505,31 KB
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Zuletzt geändert: 28.02.2022
11_Langenargen_Amtl.pdf

Unterdeckungen in späteren Kalkulationen soll von diesem Beschluss unberührt bleiben. Der bisher in der Satzung bereits enthaltene Auswärtigenzuschlag entfällt künftig. 4. Beschlussfassung der Haushaltssatzung[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.03.2022
26_Langenargen_Amtl.pdf

Gemeinde Langenar- gen am 27. Juni 2022 folgende Neufassung der Satzung über die Gemeindefeuerwehr beschlossen: Hinweis: Die in dieser Satzung verwandten personenbezogenen Formulierungen sind geschlechtsneutral [...] Zu- standekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un- beachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt/Gemeinde [...] örtlichen Bauvor- schriften „Naturell“ in der Fassung vom 16.05.2022 gem. § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich ist im abgebildeten Lageplan (maßstabslos) dargestellt[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2022
27_Langenargen_Amtl.pdf

Feuerwehr Langenargen vom 23.04.1990 wurde bei zwei Enthaltungen (GR Lemp, GR Dillmann) beschlossen. Die Satzung ist öffentlich bekannt zu machen und der Rechtsauf- sichtsbehörde anzuzeigen. Freitag, 8. Juli 2022[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.07.2022
29_Langenargen_Amtl.pdf

Erdurnengräber Vorlage: 2022/119 7 Neufestsetzung der Elternbeiträge auf 01.09.2022 Änderung des § 6 der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindeeigenen Kinderbe- treuungseinrichtungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.07.2022
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_43.pdf

§ 122 der Abgabenordnung (AO) sowie § 3 Abs. 3 Ziffer 5. Kommunalabgabengesetz (KAG) und § 1 der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung der Gemeinde Langenargen wird folgendes Dokument Z[mehr]

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Dateigröße: 738,60 KB
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Zuletzt geändert: 26.10.2023