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Gesucht nach "satzung".
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047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_24.pdf

und der Eigenbetriebsverordnung-HGB (EigBVO-HGB) auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB). Artikel III § 6 Inkrafttreten Die Änderung der Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2023 [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Artikel III Der § 3 der Betriebssatzung wird wie folgt geändert. Absatz 1 lautet wie folgt: 1. Das Stammkapital des Eigenbetriebes wird auf 0,00 € (0,00 DM) festgesetzt. Absatz 2 wird wie folgt ergänzt:[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.06.2023
047.10_-_Montfort-Bote_amtl._2023_-_KW_17.pdf

Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zu- standekommen dieser Rechtsverordnung wird nach [...] abweichende Regelungen treffen. Satzung der Gemeinde Langenargen über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung gemeindeeigener Parkplätze (Parkgebührenordnung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für B [...] richten sich Ordnungswidrigkeiten wegen Verstoß gegen die Höchstparkdauer, Parken ohne gültigen Park- schein oder Parkscheibe nach diesen Gesetzen. § 9 - Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt zum 1. Juli[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.04.2023
Montfort-Bote_Amtlicher_Teil_KW_32-33_2020.pdf

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-19-2013.pdf

ine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO u [...] ine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO u [...] ine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO u[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_44_2016.pdf

Hinweis auf § 4 Abs. 4 GemO Baden-Württemberg: Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes zu Stande gekommen sind, gelten ein Jahr [...] nachfolgenden Bestimmungen begründen in Erweite- rung der gesetzlichenBestimmungen eine Verpflichtung zur 4 MONTFORT-BOTE Nummer 44 elektronischen Übermittlung der gesetzlichen Meldedaten als Grundlage [...] abzuführen. Ordnungswidrigkeiten 1. Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 des Kom- munalabgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder leicht- fertig 1. der Meldepflicht nach § 8 dieser Satzung nicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_14_2016.pdf

geöffnet sein. § 2 Die Vorschriften des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage, die Vorschriften des § 12 des Gesetzes über die La- denöffnung in Baden-Württemberg, die Bestimmungen der Ar- beitsze [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO u [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO u[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote-Nr.-11-2012.pdf

02.2012 durch eine Polizeiverordnung des Innenministeriums (Him- melslaternenverordnung) verboten worden ist. Anbei veröffent- lichen wir den Text der Verordnung:Polizeiverordnung des Innenministeriums [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württem- berg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württem- berg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_43_2014.pdf

Räume gleicher oder ähnlicher Art, Lage und Ausstattung regelmäßig gezahlt wird. 2 MONTFORT-BOTE Nummer 43 (4) Die Vorschriften des § 79 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes in der Fassung vom 26. September 1974 [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO u [...] geschätzt, die für Räume gleicher oder ähnlicher Art, Lage und Ausstattung regelmäßig gezahlt wird. (4) Die Vorschriften des § 79 Abs. 1 des Bewertungsgesetzes in der Fassung vom 26. September 1974 (BGBl. I S[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_19_2018.pdf

Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf- grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf- grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder auf- grund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.07.2021
Montfort-Bote_Ausgabe_15_2014.pdf

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO u [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO un [...] Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Form- vorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen die- ser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO u[mehr]

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